Janis Mathilda BaumertDie Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst

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Mit Durchführung der Tarifreform des öffentlichen Dienstes, die am 01.10.2005 durch Inkrafttreten des "Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes" (TVöD) ihren vorläufigen Höhe- und Endpunkt erreichen sollte, führten die entsprechenden Tarifvertragsparteien ein für den öffentlichen Dienst progressives Entgeltsystem für die Beschäftigten ein.

Die Umstrukturierung des Entgeltsystems, dessen zentrale Veränderung die Einführung einer Leistungsorientierten Bezahlung (LOB) darstellt, sollte vor allem Motivationsanreize für die Mitarbeiter schaffen und einen möglichst effizienten und flexiblen Arbeitskrafteinsatz ermöglichen.

Diese Studie liefert eine umfassende Untersuchung und Bewertung der rechtlichen Fragestellungen hinsichtlich der Einführung und Durchführung der Leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst des Bundes. Dabei liegt ein Schwerpunkt des Buches in der Darlegung der bestehenden gesetzlichen Grenzen für die von den Tarifverträgen vorgesehenen Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Darüber hinaus wird umfassend auf die Entstehung des Anspruchs des Arbeitnehmers auf eine Leistungsorientierte Bezahlung sowie ein etwaiges Kürzungsrecht des Arbeitgebers eingegangen.

Die Untersuchung und Bewertung erfolgt hinsichtlich aller Fragestellungen unter Berücksichtung der aktuellen Rechtsprechung und Fachliteratur. Darüber hinaus wird auch auf die entsprechenden Durchführungshinweise und einschlägigen Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern eingegangen.