Wissenschaftliche Literatur Bund

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.

Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…

Sarah Siepmann

Die Entwicklung einer gesetzlichen Basis für das Recht der Untersuchungshaft auf Bundes- und auf Landesebene
(Das BayUVollzG)

Eine Analyse ausgewählter Aspekte der bayerischen Gesetzgebung zum Untersuchungshaftvollzug im Vergleich zu den Regelungen anderer Bundesländer vor dem Hintergrund der bisherigen Entwicklung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Untersuchungshaft wurde über Jahrzehnte als „Stiefkind der Strafjustiz“ bezeichnet. Trotz der schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen wurde insbesondere der Vollzug der Untersuchungshaft nur rudimentär gesetzlich geregelt. Reformbemühungen und Vorschläge gab es nicht wenige, durchgesetzt hat sich bis in die jüngste Vergangenheit jedoch keiner.

Erst das Gesetz zur Föderalismusreform vom 28.08.2006 gab den erforderlichen Anstoß,…

Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und Post) im Vordergrund.

Von 1989 bis 1992 wurde ein Konzept erarbeitet, das 1993/1994 zur Bahnreform führte. In deren Rahmen wurde unter anderem die…

Janis Mathilda Baumert

Die Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst

auf Grundlage von §18 TVöD (Bund) und dem LeistungsTV-Bund

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Durchführung der Tarifreform des öffentlichen Dienstes, die am 01.10.2005 durch Inkrafttreten des "Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes" (TVöD) ihren vorläufigen Höhe- und Endpunkt erreichen sollte, führten die entsprechenden Tarifvertragsparteien ein für den öffentlichen Dienst progressives Entgeltsystem für die Beschäftigten ein.

Die Umstrukturierung des Entgeltsystems, dessen zentrale Veränderung die Einführung einer Leistungsorientierten Bezahlung…

Dagmar Raschke

Die Regionalisierung als Voraussetzung der Entwidmung von Bahnanlagen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

In dem Buch geht es um das Schicksal der dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) dienenden Infrastruktur angesichts der Privatisierung der Eisenbahnen des Bundes und der Regionalisierung des SPNV bei der Eisenbahnneuordnung von 1993.

Bei der Bahnreform hatten überzogene Vorstellungen über das Selbstregulierungspotential des Marktes bestanden. Mit der Privatisierung der Infrastruktur wurde ihr Schicksal in die Hände einer nur der Wirtschaftlichkeit…

Christoph Röger

Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer unerwünschten Aufhellung von Wohnräumen, zu einer Verschlechterung oder Störung der Sehleistung durch Blendung sowie zu einer Beeinträchtigung der Tier- und…

Sarah-Lena Schmidt

Der Frankfurter Wachensturm von 1833 und der Deutsche Bund

Deutungen in verfassungsgeschichtlichem Kontext

Rechtsgeschichtliche Studien

Der Frankfurter Wachensturm vom 3. April 1833 sollte dazu dienen, in ganz Deutschland eine allgemeine Revolution auszulösen. Das Unternehmen scheiterte, schon wenige Stunden nach dem Beginn des Aufstandes konnte das heranrückende Linienmilitär die besetzte Haupt- und Konstablerwache zurückerobern und die Wachenstürmer in die Flucht schlagen. Die Folgen für die Freie Reichsstadt Frankfurt und die deutsche Opposition blieben jedoch über Jahre spürbar: Neben einer…

Thorsten Quasbarth

Interkulturelle Öffnung und Personalgewinnung im öffentlichen Dienst

Strategien – Hindernisse – Lösungen

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Während der Anteil von Migranten in Deutschland an der Gesamtbevölkerung und an abhängig Beschäftigten in der Privatwirtschaft über 20 % beträgt, sind Migranten im öffentlichen Dienst noch deutlich unterrepräsentiert. Die Politik hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, den Anteil der Migranten in der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen, um die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft auch in der Personalstruktur des öffentlichen Dienstes adäquat abzubilden. [...]

Christian Moser

Kostenbeteiligungsmodelle für Polizeieinsätze bei sportlichen Großveranstaltungen

Untersuchung und Entwicklung am Beispiel der Fußball-Bundesliga

Sportökonomie in Forschung und Praxis

Viel wird darüber diskutiert, doch nie konnten fundierte Zahlen gefunden werden: Die Höhe der Polizeikosten bei Spielen der Fußball-Bundesliga. Der Autor versucht die Kosten zu erfassen.

Doch was ist der Auslöser für das aktive Einschreiten der Polizei? Grund dafür ist das veränderte Gewaltverhalten der Fans. Leider gibt es eine kleine Gruppe von Gewalttätern, die das Fußballspiel nur dazu nutzen sich mit anderen gewaltbereiten Fans zu treffen. Nach dem Abpfiff…

Udo Wittmoser

Die Landesämter für Verfassungsschutz

Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja, welche Personalstärke haben sie bzw. sollten sie haben? Sind bundesstaatliche Elemente in der Verfassungsschutzorganisation notwendig? Bieten eventuell…