Wissenschaftliche Literatur Bundesstaat

Petra Möhrke

Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht vereinbar schienen. Dennoch konnte in der Konferenz vom 16. Oktober 2016 ein Beschluss gefasst werden, in dem die Eckpunkte der Neuregelung des bundesstaatlichen…

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der Gesetzgebung und des Finanzausgleichssystems, sowie der Stellung des Bundesrates im verfassungsrechtlichen Gefüge verknüpft ist. Die Föderalismusreform I ist durch die…

Julia Tews

Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.

Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen Regelungskompetenzen in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht. Eine Entwicklung die sich dabei als…

Richard Wallenstorfer

Jüdisches Leben im Rahmen der sich wandelnden politischen Landschaft Österreichs von 1867 bis 1938

Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte

Im Zuge der Entwicklung des Habsburgerreichs zu einer europäischen Großmacht steigt der jüdische Bevölkerungsanteil in Österreich, vor allem durch territoriale Zugewinne, deutlich an. Dabei weisen die kulturell und gesellschaftlich unterschiedlich geprägten und zum Teil beträchtlich voneinander entfernten Siedlungsgebiete der Monarchie keine einheitliche jüdische Kultur auf. Ein Umstand, der immer wieder auch zu bestimmten Spannungen innerhalb der jüdischen Community…

Nina Huxdorff

Rechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Autorin befasst sich mit dem öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 5 S. 2 WRV, der allen antragstellenden Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften unter bestimmten Voraussetzungen offensteht. Untersucht werden dabei einerseits bereits bekannte Probleme der Erstverleihung unter Einbezug neuerer Rechtsprechung und Literatur. Der Grundrechtsbezug des Körperschaftsstatus, die Verleihungsvoraussetzungen sowie die den…

Philipp Zeller

Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer grundsätzlichen Beantwortung bedürfen.

Vor diesem Hintergrund beantwortet das Werk die ganz grundsätzliche Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland…

Thiago Marrara

Planungsrechtliche Konflikte in Bundesstaaten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der raumbezogenen Planung in Deutschland und Brasilien

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

In Bundesstaaten ist die Vielfalt der Planungssubjekte aus mehreren Gründen unvermeidlich groß. Neben der Dekonzentration führt die Dezentralisation der Verwaltungsaufgaben zur Vervielfachung der Planungssubjekte und somit tendiert die Planungskomplexität zu steigen. Aus dieser Regel lässt sich feststellen, dass demokratische Planung im Grunde komplexer als autoritäre Planung ist und demokratische staatliche Planung in Bundesstaaten heikler als staatliche Planung in…

Andreas Hanke

Rechtsvergleichende Studie zur elterlichen Sorge – USA und Deutschland

Die Auswirkungen auf das Umgangs- und Sorgerecht bei Änderung des Kindesaufenthalts durch einen Elternteil

Studien zum Familienrecht

Das Kindschaftsrecht in Deutschland und in den USA befindet sich im Wandel. In Deutschland wurde im Jahr 2013 eine der umfangsreichsten Reformen im Sorge- und Umgangsrechts durch den Gesetzgeber umgesetzt. In den USA wird seit 2009 auf nationaler Ebene an der Vereinheitlichung des Kindschaftsrechts gearbeitet.

Der Verfasser beschäftigt sich mit einem Teil des US-amerikanischen und deutschen Kindschaftsrechts. Es wird die rechtliche Behandlung von Fällen…

Michael Lausberg

Preußens Herrscher vom „Großen Kurfürsten“ bis Friedrich Wilhelm IV.

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

In diesem Buch werden die Herrscher der brandenburgischen Hohenzollern ab dem „Großen Kurfürsten“ bis Friedrich Wilhelm IV. präsentiert. Neben der Person stehen die jeweilige Regierungszeit, Kriege, Reformen, Innen- und Außenpolitik sowie ihre Wirkung über den Tod hinaus im Mittelpunkt. Vorangestellt wird eine Vorgeschichte bis 1620, die die wichtigsten Etappen der Machtpolitik der brandenburgischen Hohenzollern aufzeigt sowie die Verhältnis Macht und Religion…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.

Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…