Bundesstaatsprinzip
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Julika Elisabeth Himmel
Regionale Interessenvertretung in der EU
Eine Untersuchung unter Berücksichtigung von europäischem Recht und Regionalisierungstendenzen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die regionale Ebene hat in den letzten Jahrzehnten europaweit einen Aufschwung erlebt. Beachtung finden muss dabei vor allem, dass die unterstaatlichen Ebenen nicht nur innerhalb eines Staates, sondern auch Staatsgrenzen überschreitend auf unterschiedlichste Art und Weise miteinander kooperieren. Die Zusammenarbeit findet sowohl zwischen nicht […]
Philipp Zeller
Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer grundsätzlichen Beantwortung […]
Astrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.
Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen […]
Marco Siever
Qualitätssicherung durch Programm- und Systemakkreditierung im deutschen Hochschulsystem
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Baden-Württemberg
Die Umsetzung des sogenannte Bologna-Prozesses führte nicht nur zur Einführung der umstrittenen Studienstruktur der Bachelor- und Masterstudiengänge. Auf Landesebene wurden zeitgleich neue Systeme zur Qualitätssicherung installiert, um trotz zunehmender Vielfalt im Studienangebot eine fachlich-inhaltliche Mindestqualität und Vergleichbarkeit […]
Stefanie Höpfner
Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union
Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments
Studien zum Völker- und Europarecht
Angesichts des allgemein beklagten Demokratiedefizits auf der europäischen Ebene widmet sich das Werk einem althergebrachten Kontrollinstrument des Parlamentsrechts:
den Untersuchungsausschüssen.
Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf […]
Gunnar Formann
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip.
Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des Generalbundesanwalts von der […]