Stefanie HöpfnerParlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union

Rezension

Kann die parlamentarische Kontrolle einen Ausweg aus dem viel beklagten Demokratiedefizit der EU bieten? Zur Beantwortung dieser Frage stellt Höpfner die Kontrollinstrumente des Deutschen Bundestages denen des Europäischen Parlaments gegenüber. [...] Die parlamentarische Kontrolle sei [...] nicht dazu geeignet, das Demokratiedefizit auf europäischer Ebene zu beheben.

Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf welcher Grundlage beruht sie? Welche Prinzipien erfordern Kontrolle auf der Gemeinschaftsebene? Wie wirken sich das Fehlen eines europäischen Volkes und die unterschiedliche Rolle des Parlamentes aus?

Im zweiten Teil sind die normativen Grundlagen dargestellt. Zudem werden die Einsetzungsmöglichkeiten, die Zusammensetzung und zulässige Untersuchungsgegenstände der Untersuchungsausschüsse erläutert.

Der dritte Teil beinhaltet den Schwerpunkt des Werkes: die Grenzen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Das Bundesstaatsprinzip und der Gewaltenteilungsgrundsatz gelten ausschliesslich für den Deutschen Bundestag. Die Arbeit stellt ihnen Prinzipien des Europarechts gegenüber und analysiert, wie sich institutionelles Gleichgewicht und Supranationalität auf die Arbeit eines Untersuchungsausschusses auswirken.

Letztlich werden das öffentliche Interesse und die Grundrechte als Grenzen parlamentarischer Untersuchungen sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Europäischen Parlament dargestellt.