Wissenschaftliche Literatur Souveränität

Adrian Sichma

Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten

Studien zum Völker- und Europarecht

Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus. Daraufhin knüpfte die EZB finanzstabilisierende Maßnahmen an die Genehmigung neuer ELA-Kredite. Die irische Regierung ist auf die Forderungen eingegangen, um…

Fabian Frener

Staatliche Souveränität im internationalen Investitionsrecht

Neue Perspektiven für das internationale Investitionsrecht durch Megaregionalabkommen

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Zwischen 2010 und dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie wurden in der europäischen Öffentlichkeit wenige Themen so kontrovers diskutiert wie die Verhandlungen um TTIP und CETA. Die in diesen Freihandelsabkommen vorgesehenen Investitionskapitel gehörten zu den umstrittensten Themen in der öffentlichen Diskussion. Nachdem die Verhandlungen um TTIP vorerst gescheitert waren, konnten die Verhandlungen um CETA zwischen der EU und Kanada erfolgreich abgeschlossen…

Gregor Lamersdorf

Europäische Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor untersucht das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel des Vertrags von Cotonou – dem größte entwicklungspolitische Vertrag der EU, der im Jahre 2000 zwischen der EU und 79 AKP-Staaten geschlossen wurde.

Das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität zeigt sich im Vertrag von Cotonou besonders prägnant aufgrund der dort festgeschriebenen…

Jana Viktoria Nysten

Can You Sue Away Climate Change?

An Examination of the Potential of Climate Change Litigation to Fill Gaps in the Global Governance for GHG Emissions Reductions

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Climate change litigation has been on the rise in recent years and the number of cases keeps increasing. Accordingly, a diverse – and partly heated - discussion has emerged in the legal literature: some argue that it could help fix the legal framework where political consent is lacking to enact respective laws or negotiate respective treaties, while others point to alleged limitations, such as the competences of courts in the different legal systems and the idea of…

Alexander Wick

Stärkung der Patientensouveränität in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Ein Modell auf Grundlage von Persönlichen Budgets und Gesundheitssparkonten (Patientensouveränitäts-Stärkungs-Modell, PSSM)

Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie

„Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gibt jährlich über 200 Milliarden Euro aus, ohne dass die Betroffenen, nämlich Patienten und Versicherte, ein direktes Mitwirkungsrecht haben. Infolgedessen sind sowohl Bedarfsgerechtigkeit aus Patientensicht als auch Wirtschaftlichkeit aus Versichertensicht verbesserungsbedürftig. Das in dieser Studie entwickelte Patientensouveränitäts-Stärkungs-Modell (PSSM) zeigt, wie sich dieses Verbesserungspotential durch…AusgabenexplosionGesetzliche KrankenversicherungGesundheitsökonomikGesundheitspolitikGesundheitssparkontenGesundheitswesenGesundheitswirtschaftGKVKapitaldeckungMedizinischer FortschrittPatientensouveränitätPersönliches BudgetSoziale SicherungVolkswirtschaft

Cynthia Wrage

China in der UNO zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Reine Machtpolitik oder normengeleitetes Handeln?

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Spätestens mit der Verkündung Xi Jinpings, den Chinesischen Traum zu verwirklichen und die Volksrepublik bis zum Jahre 2049 global zur wirtschaftlich, politisch und technologisch führenden Nation zu transformieren, ist die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die „friedliche Entwicklung“ des Landes gerichtet.

Dabei verfolgt insbesondere die westliche Welt die von Xi verkündete neue Ära als sozialistische Großmacht mit wachsender Sorge. Auch in den…

Theo Gatterer

Soft Law in International Law-Making

The Case of the OECD/G20 BEPS Project

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In einer zunehmend globalisierten Welt sind multinationale Unternehmen grenzüberschreitend tätig. Unsere politische Landschaft aber bleibt insgesamt geprägt von der Idee der Staatssouveränität. Diese Divergenz zwischen wirtschaftlicher Realität und politischer Ordnung macht internationale Kooperation wichtiger denn je. Nur: Wie funktioniert Kooperation zwischen Staaten am besten?

In diesem Buch beschäftigt sich der Autor mit der Relevanz von „Soft Law“ für…

Mariano Barbato

Souveränität im neuen Europa

Der Souveränitätsbegriff im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Schriften zur internationalen Politik

Souveränität gehört sowohl in der Theorie der Internationalen Politik wie auch in der Politischen Theorie zu den zentralen Begriffen, mit denen staatliches Handeln begründet und verstanden wird. Mit dem Projekt der europäischen Integration entwickelt sich in Europa ein politisches System, das weder hinreichend von der Terminologie der politischen Theorie noch von der der Internationalen Politik erfasst wird.
Hat damit auch der Begriff der Souveränität seine…

Mariano Kire Jovanov

From an Informal Meeting towards the Euro Area’s ‘Economic Government’

The Eurogroup and the Constitutional Analysis on the Possibility of Creating an ‘Economic Government’ for the Euro Area

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Integration im Euro-Währungsgebiet verfolgt einen differenzierten Ansatz, der nicht nur seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahr 1993 existiert, sondern auch nach der Eurokrise fortbesteht.

Während nach dem Vertrag von Maastricht eine Zentralisierung der Währungspolitik in der EU etabliert wurde, blieb die Schaffung eines Pendants zur Europäischen Zentralbank aus; dies grundsätzlich aufgrund der Souveränitätsbedenken der Mitgliedstaaten…

Mariano Katharina Schwager

Die militärische Intervention im Jemen: völkerrechtlich legitim oder regionales Phänomen?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit.

Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde zunächst vom überwiegenden Teil der internationalen Staatengemeinschaft geduldet – die Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht,…