Wissenschaftliche Literatur Soft Law

Theo Gatterer

Soft Law in International Law-Making

The Case of the OECD/G20 BEPS Project

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In einer zunehmend globalisierten Welt sind multinationale Unternehmen grenzüberschreitend tätig. Unsere politische Landschaft aber bleibt insgesamt geprägt von der Idee der Staatssouveränität. Diese Divergenz zwischen wirtschaftlicher Realität und politischer Ordnung macht internationale Kooperation wichtiger denn je. Nur: Wie funktioniert Kooperation zwischen Staaten am besten?

In diesem Buch beschäftigt sich der Autor mit der Relevanz von „Soft Law“ für…

Anna Thaler

Values and Ethical Principles for AI and Robotics

A Qualitative Content Analysis of EU Soft Law Initiatives

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

The fast-paced developments in Artificial Intelligence (AI) and robotics not only tackle some of the world’s biggest challenges, but also evoke a number of urgent and complex moral difficulties such as opaque decision-making, gender bias or other kinds of discrimination.

Against this background, the European Union (EU) advocates to rely upon values and principles, enshrined in EU primary law, to approach moral and ethical encounters. [...]

Michael Werner Lins

Die Einzelhaft im österreichischen Strafvollzugsgesetz (StVG)

unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Soft Law Vorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Einzelhaft ist und bleibt eine der besonders umstrittenen Strafvollzugsformen. Es gibt Stimmen, die sich mit Verweis auf die negativen physischen und psychischen Folgen für die Abschaffung oder rechtliche Einschränkung der Einzelhaft aussprechen. Daneben gibt es auch Stimmen, die sich für deren Beibehaltung aussprechen.

Ausgehend von der Praxis gelangt man hingegen zwangsläufig zu der Ansicht, dass die Einzelhaft aus dem nationalen Strafvollzug nicht…

Tobias Büscher

Einwilligung in die Biobankteilnahme

Praxisbeispiele und Reformbedarf

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Biobanken haben sich als Forschungsinfrastruktur auf dem Weg zu einer stärker individualisierten Medizin etabliert. Die Lager von Materialproben und zugehörigen Daten vereinen dabei mit (genetischer) Forschung an Humanmaterial, besonderen Kategorien personenbezogener Daten, Big Data und Digitalisierung gesellschaftlich wie rechtlich kontrovers diskutierte Themengebiete.

Maßgeblich für die Reichweite und den Umfang der Nutzungsmöglichkeiten von Biobanken stellt…

Katharina Wandscher

Stufenmodell zum materiellen Verrechtlichungsprozess der europäischen Außenpolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Wirtschaftspolitisch schon lange ein enger Verbund, haben sich die europäischen Mitgliedstaaten spätestens seit dem Vertrag von Maastricht zu einem umfassenden Zusammenschluss entschieden, der auf sämtliche Politikbereiche Einfluss hat.

Für den europäischen Mitgliedstaat bedeutet das mehrere Ebenen rechtsverbindlicher Entscheidungsfindung, die zu einer engen Verflechtung von nationalstaatlichem Handeln und Unionshandeln führen. Diese Verflechtung führt…

Jennifer Maaß

Die Normativität der Sustainable Development Goals in den internen und externen Politiken Europas

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

Das Streben nach Mehr – das ist es, was den Menschen auszeichnet. Dies gilt für das stete Vorantreiben seiner globalen Vernetzung ebenso wie für die Ausbeutung planetarer Ressourcen. In der Folge lassen sich Instabilitäten, Verteilungsungerechtigkeiten und Ressourcenverschwendungen feststellen.

Auch die Europäische Union (EU) muss sich diesen Herausforderungen stellen und ihr rechtliches und politisches Agieren nach innen und außen adaptieren. Die UN Sustainable…

Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Die Offene Methode der Koordinierung in der Europäischen Union / Open Method of Coordination in the European Union

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Im März 2000 verankerte die Lissabon-Strategie die offene Methode der Koordinierung im Bereich der Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Später wurde die OMK auf weitere Bereiche wie Bildung, Gesundheitswesen, Sozialwesen, Rentenversicherung, Verbraucherschutz etc. übertragen. Doch was ist die OMK? Ist sie ein politisches Instrument, eine Methode, ein Prozess oder eine Strategie? Die Beiträge behandeln die OMK aus verschiedenen Blickwinkeln, sowohl aus öffentlich-rechtlicher…

Huailing Zhang

Die Rechtspflichten der Leitungsorgane der geschlossenen Kapitalgesellschaften

Ein Vergleich der gesetzlichen Regelungen im deutschen GmbHG, im Entwurf einer Verordnung der EU für die Privatgesellschaft und im chinesischen Gesellschaftsgesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die KMU zu verbessern gilt als das gemeinsame Ziel der europäischen, deutschen und chinesischen Gesetzgeber. Dafür gelten die Rechtspflichten der Unternehmensleitung bei geschlossenen Kapitalgesellschaften als ein zentrales Regulierungsinstrument. Eine interessante Frage lautet, ob bzw. wie dem chinesischen Recht das europäische und deutsche Recht als Vorbild dienen kann.

Der Verfasser beschäftigt sich vor allem mit der…

Alexander Schubert

Einstweilige Maßnahmen im internationalen Warenhandelsrecht

Die Artikel 71–73 des UN-Kaufrechts im Lichte von UNIDROIT-Prinzipien, PECL und DCFR

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

„Time is of the essence“ – dieses Schlagwort hört man im Umfeld des internationalen Handels immer wieder. Insbesondere im grenzüberschreitenden Handel ist es für die Parteien von überragender Wichtigkeit, dass die jeweils andere Seite ihre Verpflichtungen inhaltlich ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt. Dabei stützt kaum eine Industrienation ihren wirtschaftlichen Erfolg so sehr auf einen global vernetzten Exporthandel wie Deutschland. Die deutsche Exportindustrie…

Katja Thiele

Hinzurechnungsbesteuerung und Unionsrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der deutsche Gesetzgeber hat mit der Einführung des § 8 Abs. 2 AStG und der Modifizierung des § 20 Abs. 2 AStG versucht, die deutschen Vorschriften der Hinzurechnungsbesteuerung an die Vorgaben der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. Cadbury Schweppes anzupassen. Das Werk tritt diesem punktuellen Reformansatz des deutschen Gesetzgebers entgegen und identifiziert den unionsrechtlichen Rahmen für eine Hinzurechnungsbesteuerung in seiner Gesamtheit. Zudem…