Katja Thiele Hinzurechnungsbesteuerung und Unionsrecht

Zum Inhalt

Der deutsche Gesetzgeber hat mit der Einführung des § 8 Abs. 2 AStG und der Modifizierung des § 20 Abs. 2 AStG versucht, die deutschen Vorschriften der Hinzurechnungsbesteuerung an die Vorgaben der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. Cadbury Schweppes anzupassen. Das Werk tritt diesem punktuellen Reformansatz des deutschen Gesetzgebers entgegen und identifiziert den unionsrechtlichen Rahmen für eine Hinzurechnungsbesteuerung in seiner Gesamtheit. Zudem können die in der Studie gewonnen unionsrechtlichen Erkenntnisse auf den gesamten Bereich der direkten Besteuerung angewendet werden.

Neben dem europäischen Primärrecht werden das Sekundärrecht, das sogenannte soft law sowie weitere Abkommen, aus denen sich möglicherweise Restriktionen ableiten lassen, analysiert. Besonderer Schwerpunkt der Studie bleiben jedoch die Grundfreiheiten. Nach einer Abgrenzung der einschlägigen Grundfreiheit(en) wird rechtlich und ökonomisch abgeleitet, welches bzw. welche Vergleichspaar(e) heranzuziehen sind, um eine potentielle Beschränkung der Grundfreiheiten festzustellen. Ein Schwerpunkt des Buches liegt auf der Analyse des Rechtfertigungsgrunds der Verhinderung von Steuerumgehungen. Dabei wird die Existenz eines einheitlichen unionsrechtlichen Missbrauchsbegriffs nachgewiesen und der Terminus definiert. Bei der Klärung der Vorgaben zur Verhältnismäßigkeit wird neben der zwingenden Exkulpationsmöglichkeit und der Rolle der Amtshilfe auch ein möglicher abweichender Maßstab für Drittstaatenkonstellationen analysiert.

Anhand der abgeleiteten unionsrechtlichen Vorgaben werden die geltenden deutschen Vorschriften der Hinzurechnungsbesteuerung im Detail analysieren. Es zeigt sich, dass weder die seit jeher bestehenden Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen noch die neu eingeführte Exkulpationsmöglichkeit des § 8 Abs. 2 AStG unionsrechtskonform ausgestaltet sind. Ein gleichlautendes Ergebnis ist für die switch over-Klausel des § 20 Abs. 2 AStG zu konstatieren.

Das Buch kulminiert in der Entwicklung eines Gesetzentwurfs für eine unionsrechtskonforme Hinzurechnungsbesteuerung.