Adrian SichmaDie irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

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Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus. Daraufhin knüpfte die EZB finanzstabilisierende Maßnahmen an die Genehmigung neuer ELA-Kredite. Die irische Regierung ist auf die Forderungen eingegangen, um die Wirtschaft vor einem Kollaps zu bewahren. Irlands solide Staatsfinanzen sind in kürzester Zeit ins Ungleichgewicht geraten. Aus einer Banken- wurde eine Staatsschuldenkrise.

Die Analyse eines möglichen irischen Souveränitätsverlusts wird mit einer historischen sowie rechtskulturellen Interpretation der irischen Souveränität eingeleitet. Neben der frühen irischen Vergangenheit werden insbesondere Bezüge zum Vereinigten Königreich und der Europäischen Union hergestellt. Sie dienen als Grundlage für die Bedeutung der nationalen Identität sowie dem irischen Verständnis von Volkssouveränität.

Anschließend wird die Rechtmäßigkeit der EZB-Forderungen untersucht. Besondere Schwerpunkte bilden die gerichtliche Kontrolle durch den EuGH und den irischen Supreme Court sowie die Anerkennung der geforderten Auflagen durch demokratische Willensbildung.