Wissenschaftliche Literatur Bundesstaat

Mareike Lüer

Asymmetrischer Finanzföderalismus

Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs

Schriften zum ausländischen Recht

Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer Bundesstaaten eine zentrale und wichtige Stellung ein. Die Finanzbeziehungen zwischen den verschiedenen Ebenen sind entscheidend für jedes erfolgreiche dezentralisierte…

Julika Elisabeth Himmel

Regionale Interessenvertretung in der EU

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung von europäischem Recht und Regionalisierungstendenzen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die regionale Ebene hat in den letzten Jahrzehnten europaweit einen Aufschwung erlebt. Beachtung finden muss dabei vor allem, dass die unterstaatlichen Ebenen nicht nur innerhalb eines Staates, sondern auch Staatsgrenzen überschreitend auf unterschiedlichste Art und Weise miteinander kooperieren. Die Zusammenarbeit findet sowohl zwischen nicht aneinander angrenzenden Regionen (interregionale Kooperation) als auch zwischen benachbarten Regionen (grenzüberschreitende…

Marco Siever

Qualitätssicherung durch Programm- und Systemakkreditierung im deutschen Hochschulsystem

Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Baden-Württemberg

Schriften zum Hochschulrecht

Die Umsetzung des sogenannte Bologna-Prozesses führte nicht nur zur Einführung der umstrittenen Studienstruktur der Bachelor- und Masterstudiengänge. Auf Landesebene wurden zeitgleich neue Systeme zur Qualitätssicherung installiert, um trotz zunehmender Vielfalt im Studienangebot eine fachlich-inhaltliche Mindestqualität und Vergleichbarkeit der Studiengänge zu gewährleisten.

Im sogenannten „peer review“-Verfahren überprüfen privatrechtlich organisierte…

Frank Els

Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland

Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat

Studien zum Verwaltungsrecht

Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die Abwasserentsorgung bis hin zur Erbringung pflichtiger oder freiwilliger Leistungen im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich. [...]

Gunnar Formann

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip.

Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des Generalbundesanwalts von der Bundesregierung durch die Vorgaben des Grundgesetzes für die Struktur von Exekutivorganen vorgegeben ist und inwieweit Reformvorhaben, wie die…

Gunnar Zhongxia Li

Die Möglichkeit der föderativen Gleichheit in China

Vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrung

Studien zur Rechtswissenschaft

In China nehmen die faktisch bestehenden Ungleichheiten zwischen den Regionen – die einerseits auf natürliche Faktoren und andererseits auf bestimmte politische Maßnahmen zurückzuführen sind – gegenwärtig auch durch eine unklare vertikale Kompetenzverteilung zu. Eine gelungene Kompetenzverteilung müsste eigentlich zwei Dingen Rechnung tragen: der prinzipiellen Zulässigkeit regionaler Ungleich?behandlung einerseits und den verfassungsrechtlichen Grenzen regionaler Vielfalt…

Gunnar Andreas Mathes

Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten

Ein finanzwissenschaftlicher Ansatz

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Mit Föderalismuskommissionen wird versucht, den deutschen Bundesstaat zu modernisieren. Die Frage der Neugliederung des Bundesgebiets bleibt ausgeklammert. Dabei können die Probleme des deutschen Föderalismus’ nicht ohne Neugliederung des Bundesgebiets gelöst werden. Die heutigen Bundesländer sind nicht gleichermaßen in der Lage, Aufgaben eigenverantwortlich zu lösen. Auch nimmt die Ländergesamtheit nicht ihre im Bundesstaat wichtige machtausgleichende Stellung ein.…

Gunnar Christian Lendewig

Einordnungskonflikte als Instrument der internationalen Steuerplanung?

Ein Entscheidungsmodell zur Gestaltung deutscher Direktinvestitionen in den USA

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Unterschiede in der Steuersubjektfähigkeit von Wirtschaftsgebilden und Rechtsträgern bilden eines der grundlegenden Besteuerungsprobleme des Internationalen Steuerrechts. Sog. steuerliche Einordnungskonflikte, d.h. die abweichende Beurteilung der Steuersubjektfähigkeit eines Wirtschaftsgebildes durch zwei beteiligte Staaten, können sowohl Doppel- als auch Minderbesteuerungen nach sich ziehen.

Das Buch befasst sich mit der Untersuchung von Einordnungskonflikten…

Gunnar Daniel Besendorfer

Sustainable Federalism

Theory and Applications

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

When it comes to sustainability, most people, particularly in Europe, think of an environmental concept to conserve access to natural resources for our offspring. Rooted in forestry, any concept would be called sustainable that ensures long-term use of a certain resource without exploiting its stock. The United Nations’ environmental summit of Rio de Janeiro in 1991 further manifested sustainability as a purely environmental concept. Sustainable development was defined as…

Gunnar Julia Stunz

Vertrauen in fremde Gerichtsverfahren

Über die Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen zwischen den Bundesstaaten der USA und den Mitgliedstaaten der EU

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In den letzten Jahren hat sich das europäische Zivilverfahrensrecht mit enormer Geschwindigkeit entwickelt. Diese Beschleunigung ist nicht zuletzt auf eine Erweiterung der Kompetenzen der Europäischen Union (EU) im Bereich der Binnenanerkennung gerichtlicher Entscheidungen zurückzuführen und wird von dem entschlossenen politischen Willen getragen, das Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren innerhalb der EU weiter zu vereinfachen und auf lange Sicht ganz…