Wissenschaftliche LiteraturSteuergesetzgebung

Die Begünstigung des Unternehmensvermögens im Erbschaftsteuerrecht als Beispiel der Steuertechnik

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Erbschaftsteuerrecht wurde binnen vergleichsweise kurzer Zeit Gegenstand dreier grundlegender Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, auf Basis derer das Gesetz jeweils überarbeitet wurde. In allen drei Entscheidungen – aus 1995, 2006 und 2014 – spielte die Begünstigung von Unternehmensvermögen eine zentrale Rolle. Zwischen den Entscheidungen…

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der…

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen aufgeworfen: Kann man das Prinzip widerspruchsfreier…