Wissenschaftliche Literatur Systemgerechtigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopZhixin Liu
Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]
AusnahmeBVerfGEinkommensteuerErbschaftssteuerFallhöheFolgerichtigkeitsgebotGleichheitsgrundsatzKettenstrukturRechtsprechungSteuerSteuerrechtSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWechselwirkungWiderspruchsfreiheit
Zum ShopMarc Matthias Kohl
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung
Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung.
Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen aufgeworfen: Kann man das Prinzip widerspruchsfreier Normgebung aus dem steuer- und umweltrechtlichen Nexus der Verfassungsgerichtsentscheidungen herausholen und zu einem allgemeinen verfassungsrechtlichen Prinzip umformen? Ist das Prinzip auf eine…
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