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Wissenschaftliche LiteraturGesetzgebungskompetenz

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das…

(Erst-)VerleihungEntzugGesetzgebungskompetenzKörperschaftsrechteKörperschaftsstatusKörperschaftsstatusgesetzMitwirkungsvorbehaltRechtsformRechtsform der VerleihungReligionsverfassungsrechtStaatskirchenrechtVerfahren der VerleihungVerfassungsrecht
Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung (Dissertation)Zum Shop

Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. [...]

ErtragskompetenzFinanzverfassungGesetzgebungskompetenzSperrwirkungUnvereinbarerklärungVermögensabgabeVermögensbesteuerungVermögenssteuerbeschlussVermögensteuer
Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes (Forschungsarbeit)Zum Shop

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der…

BundesgrenzschutzBundeskriminalamtBundespolizeiGesetzgebungskompetenzenGrenzschutzInnere SicherheitKriminalpolitikObjektschutzÖffentliches RechtPersonenschutzPolizeiPolizeihoheitRechtsgeschichteSicherheitsarchitekturSicherungsgruppeStaatsrecht
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben (Doktorarbeit)Zum Shop

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…

BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrecht
Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Doktorarbeit)Zum Shop

Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer…

Bundes-Immisionsschutzgesetzerhebliche BelästigungGewerberechtImmisionsschutzrechtLichtLichtimmissionLichtverschmutzungLizenzfußballRecht der WirtschaftSportstätteUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrecht
Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts (Dissertation)Zum Shop

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl…

Abweichungsfester KernAbweichungsgesetzgebungArt. 72 Abs. 3 GGArt. 72 Abs. 3 Nr. 5 GGGrundgesetzliche GesetzgebungskompetenzenLandesgesetzgebungLandeswassergesetzeStoff- oder anlagenbezogene RegelungenUmweltrechtVerfassungsrechtWasserhaushaltsgesetzWasserrecht
Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule (Dissertation)Zum Shop

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…

BildungBildungspläneElternrechtGesetzgebungskompetenzGrundschuleKindergartenpflichtKindesgrundrechteKindeswohlÖffentliche FürsorgeÖffentliches RechtRechtswissenschaftSchulpflichtStaatliches WächteramtVerfassungsrechtVerpflichtendes SchulvorbereitungsjahrVorschule
Die Filmförderungskompetenz des Bundes (Dissertation)Zum Shop

Die Filmförderungskompetenz des Bundes

Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der…

FilmförderungFilmförderungsgesetzFöderalismusGesetzgebungskompetenzKompetenzkonfliktKunstförderungRechtswissenschaftSachzusammenhangVerfassungsrecht
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung (Doktorarbeit)Zum Shop

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

FinanzverfassungGesetzgebungGesetzgebungskompetenzLenkungssteuerRechtswissenschaftSteuergesetzgebungSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWiderspruchsfreiheit