Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Gesetzgebungskompetenz

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts (Doktorarbeit)

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das…

Gesetzgebungskompetenz Körperschaftsrechte Körperschaftsstatus Rechtsform Staatskirchenrecht Verfassungsrecht
Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes (Forschungsarbeit)

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der…

Bundesgrenzschutz Bundeskriminalamt Bundespolizei Grenzschutz Innere Sicherheit Kriminalpolitik Öffentliches Recht Polizeihoheit Rechtsgeschichte Sicherheitsarchitektur Staatsrecht
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben (Doktorarbeit)

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…

Beiträge Berufsfreiheit Eigentumsgarantie Europarecht Finanzverfassung Finanzwesen Gebühren Gleichheitsgrundsatz Sonderabgaben Staatsfinanzierung Steuer Steuerrecht Verfassungsrecht
Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung (Dissertation)

Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. Dieser Problematik widmet sich…

Finanzverfassung Gesetzgebungskompetenz Sperrwirkung Vermögensteuer
Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts (Dissertation)

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl…

Abweichungsgesetzgebung Umweltrecht Verfassungsrecht Wasserhaushaltsgesetz Wasserrecht
Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule (Dissertation)

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…

Bildung Elternrecht Gesetzgebungskompetenz Grundschule Kindergartenpflicht Kindeswohl Öffentliche Fürsorge Öffentliches Recht Rechtswissenschaft Schulpflicht Staatliches Wächteramt Verfassungsrecht
Die Filmförderungskompetenz des Bundes (Dissertation)

Die Filmförderungskompetenz des Bundes

Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der…

Filmförderung Föderalismus Gesetzgebungskompetenz Kompetenzkonflikt Kunstförderung Rechtswissenschaft Verfassungsrecht
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung (Doktorarbeit)

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

Finanzverfassung Gesetzgebung Gesetzgebungskompetenz Lenkungssteuer Rechtswissenschaft Steuergesetzgebung Systemgerechtigkeit Verfassungsrecht Widerspruchsfreiheit
 

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