Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Gesetzgebungskompetenz
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Sebastian Wies
Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das…
Gesetzgebungskompetenz Körperschaftsrechte Körperschaftsstatus Rechtsform Staatskirchenrecht Verfassungsrecht
David Parma
Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes
Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit
Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der…
Bundesgrenzschutz Bundeskriminalamt Bundespolizei Grenzschutz Innere Sicherheit Kriminalpolitik Öffentliches Recht Polizeihoheit Rechtsgeschichte Sicherheitsarchitektur Staatsrecht
Junggyu Shin
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
Beiträge Berufsfreiheit Eigentumsgarantie Europarecht Finanzverfassung Finanzwesen Gebühren Gleichheitsgrundsatz Sonderabgaben Staatsfinanzierung Steuer Steuerrecht Verfassungsrecht
Melanie Anzenberger
Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. Dieser Problematik widmet sich…
Finanzverfassung Gesetzgebungskompetenz Sperrwirkung Vermögensteuer
Michael Foerst
Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.
Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl…
Abweichungsgesetzgebung Umweltrecht Verfassungsrecht Wasserhaushaltsgesetz Wasserrecht
Henrike Franziska Voet
Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule
Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.
Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…
Bildung Elternrecht Gesetzgebungskompetenz Grundschule Kindergartenpflicht Kindeswohl Öffentliche Fürsorge Öffentliches Recht Rechtswissenschaft Schulpflicht Staatliches Wächteramt Verfassungsrecht
Jin-Seong Kong
Die Filmförderungskompetenz des Bundes
Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der…
Filmförderung Föderalismus Gesetzgebungskompetenz Kompetenzkonflikt Kunstförderung Rechtswissenschaft Verfassungsrecht
Marc Matthias Kohl
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung
Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…
Finanzverfassung Gesetzgebung Gesetzgebungskompetenz Lenkungssteuer Rechtswissenschaft Steuergesetzgebung Systemgerechtigkeit Verfassungsrecht Widerspruchsfreiheit