Gleichheitsgrundsatz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Harim Kang
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Ausgestaltung des Einkommensteuertarifs ist ein juristisch komplexes und politisch hochaktuelles Thema. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer. Im Mittelpunkt steht § 32a Abs. 1 EStG, die zentrale Vorschrift des Grundtarifs, der als Formeltarif im internationalen Vergleich […]
Marie-Katharina Malzahn
Rechtsformneutralität als verfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Maßstab der Unternehmensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Rechtsformneutralität im Steuerrecht ist so alt wie die Steuergesetze selbst. Schon der Reichssteuergesetzgeber hatte erkannt, dass je nach Rechtsform eine unterschiedliche steuerliche Belastung gegeben ist. Bereits auf der Jahrestagung des 33. Deutschen Juristentags 1924 wurde daher eine Rechtsformneutralität der Besteuerung als […]
Junggyu Shin
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der […]
Zhixin Liu
Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]
Matthias Blank
Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nach […]
Götz Brückner
Die Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsschutzproblematik
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Mittelstandsförderung nimmt seit einigen Jahren auf der politischen Agenda einen hohen Stellenwert ein. Dies liegt vor allem in der Struktur der deutschen wie auch der übrigen Volkswirtschaften in der Europäischen Union begründet. So tragen mittelständische Unternehmen in Deutschland zu einem erheblichen Teil zur Erwirtschaftung des […]
Tom Georg Schmidt
Die Strafbarkeit der Beschneidung der äußeren Genitalien vor dem Hintergrund von § 1631d BGB und § 226a StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Beschneidung der Genitalien von Frauen und Männern ist Gegenstand einer kontroversen Debatte in Politik und Wissenschaft.
In der Rechtswissenschaft herrschte in der Vergangenheit überwiegend Schweigen zu der Frage der Rechtmäßigkeit einer rituellen Beschneidung von Jungen. Dies änderte sich mit dem Urteil des Landgerichts Köln vom […]
Hendrik Breimann
Typisierungsgerechtigkeit des vereinfachten Ertragswertverfahrens zur Unternehmensbewertung im Erbschaftsteuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht sowie das damit für Zwecke der Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlage eng verzahnte Bewertungsgesetz gehören seit jeher zu den sehr umstrittenen Regelungen des Steuerrechts. Die hierbei geführten Diskussionen erschließen sich weniger aus dem Steueraufkommen, welches durch diese Regelungen erzielt […]
Isabelle Holly
Verfassungsmäßigkeit der Erbschaftsteuerreform
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das BVerfG hat in seiner Entscheidung vom 7. November 2006 Teile des geltenden Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes für verfassungswidrig erklärt. Damit ist der Gesetzgeber angehalten gewesen, eine verfassungsgemäße Neuregelung zu schaffen. Im Zuge dessen ist mit dem Erbschaftsteuerreformgesetz zum 1. Januar 2009 die bislang umfangreichste […]
Birgit Höller
Die Beschulung behinderter Kinder und Jugendlicher an öffentlichen Schulen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage der richtigen Beschulung behinderter Kinder und Jugendlicher wird seit jeher kontrovers diskutiert. Ging man zunächst davon aus, Behinderte im „behinderungsspezifisch gestalteten Schonraum Sonderschule“ bestmöglich und individuell fördern zu können, hat sich dieses Verständnis in den letzten Jahren grundlegend geändert. Im Mittelpunkt […]