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Wissenschaftliche Literatur Sonderabgaben

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Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben (Doktorarbeit)Zum Shop

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der…

BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrecht
Umlagefinanzierte Regulierung (Doktorarbeit)Zum Shop

Umlagefinanzierte Regulierung

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Bereich der Staatsfinanzierung kennt die deutsche Rechtsordnung das Konzept, die Kosten staatlicher Aufsicht auf die Gruppe der Regulierungsadressaten abzuwälzen. So werden die Mittel für die Finanzierung der Aufsichtstätigkeit von den Regulierten selbst aufgebracht. Dafür wird eine sogenannte Umlage erhoben. Praktisch wichtigster Anwendungsbereich des…

AbgabenrechtfertigungBaFinBNetzAFinanzierung von AufsichtstätigkeitRechtswissenschaftRegulierungsrechtRegulierungsumlageRegulierungsverwaltungsrechtSonderabgabenStaatsfinanzierungUmlageUnabhängige RegulierungsverwaltungVerfassungsrechtVerwaltungsrecht
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung (Doktorarbeit)Zum Shop

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen aufgeworfen: Kann man das Prinzip widerspruchsfreier…

FinanzverfassungGesetzgebungGesetzgebungskompetenzLenkungssteuerRechtswissenschaftSteuergesetzgebungSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWiderspruchsfreiheit