Vereinigungsfreiheit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Benjamin Reeve
Vereinigungen als „ausländische Agenten“ im russischen Recht
Entwicklung, Kontext und Bedeutung von Vereinigungsfreiheit und Gesellschaftsrecht in Russland
Schriften zum ausländischen Recht
Seit der Einführung der sogenannten „Agentengesetze“ hat sich das Spannungsverhältnis zwischen dem russischen Staat und der Zivilgesellschaft deutlich verschärft. Diese Dissertation zeigt, wie das russische Recht nicht-kommerzielle Organisationen (NKO) erfasst, einstuft und reguliert – insbesondere durch die Zuschreibung des Status als […]
Manuel Wenzl
Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung
Studien zur Rechtswissenschaft
Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden […]
Marie-Katharina Malzahn
Rechtsformneutralität als verfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Maßstab der Unternehmensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Rechtsformneutralität im Steuerrecht ist so alt wie die Steuergesetze selbst. Schon der Reichssteuergesetzgeber hatte erkannt, dass je nach Rechtsform eine unterschiedliche steuerliche Belastung gegeben ist. Bereits auf der Jahrestagung des 33. Deutschen Juristentags 1924 wurde daher eine Rechtsformneutralität der Besteuerung als […]
Anne Noltin
Frauen- oder Geschlechterquoten für den Vorstand von Aktiengesellschaften
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Frauenanteil im Vorstand deutscher Aktiengesellschaften ist trotz des Inkrafttretens des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst noch immer sehr niedrig. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Maßnahmen dem Gesetzgeber zur […]
Benjamin Munte
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück
im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.
In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser […]
Rainer Schmidt
Das Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG möglich. [...]
Andreas Humberg
Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten Bewilligungsbescheide mit den Grundrechten […]