Eigentumsgarantie
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anna Maria Fischbach
Die Existenz einer Eigentumsgarantie als universelles Menschenrecht im positiven Völkerrecht unter Berücksichtigung naturrechtlicher Erwägungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Eine Eigentumsgarantie ist ein für die menschliche Freiheit unabdingbares Menschenrecht. Für seinen Schutz existieren auf völkerrechtlicher Ebene drei verschiedene Schutzsysteme: das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht, das Internationale Investitionsschutzrecht und die Internationale Menschenrechtsordnung. [...]
Luise Johne
Die Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See
Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht.
Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen und der Umfang der […]
Michael Abele
Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser […]
Junggyu Shin
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der […]
Xin Song
Das neue chinesische Eigentumsgesetz zwischen sozialistischer Kontinuität und Wandel
Zur Weiterentwicklung des verfassungsrechtlichen Schutzes des Privateigentums in der VR China
Schriften zum ausländischen Recht
Die Eigentumsgarantie ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der persönlichen Freiheit steht. Privateigentum sichert dem Einzelnen einen Freiraum im vermögensrechtlichen Bereich, um ihm eine eigenverantwortliche Gestaltung des Lebens zu ermöglichen. Seit Ende der 70er Jahre fand Reform und Öffnung in China statt. […]
Olaf Lenschow
Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsstellung von Minderheitsaktionären
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Minderheitsaktionären stehen dem Grunde nach dieselben durch die Aktie vermittelten Mitgliedsrechte innerhalb der Aktiengesellschaft zu, wie auch den übrigen Aktionären. Jedoch finden sich in diesem Bereich sowohl in der Rechtsprechung als auch bei gesetzgeberischen Maßnahmen zahlreiche Differenzierungen. Diese führen im Ergebnis dazu, dass das […]
Susanne Hassa
Die Verfassungsmäßigkeit des Zwangsarbeiterentschädigungsgesetzes
Die Vereinbarkeit des Stiftungsgesetzes vom 02. August 2000 mit dem Grundgesetz
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem nationalsozialistischen Zwangsarbeitereinsatz. Gefragt wird zunächst nach der zivilrechtlichen Existenz von Lohnersatzansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die sie beschäftigten Industrieunternehmen. Interessant ist dabei insbesondere die Frage nach der Durchsetzbarkeit solcher Ansprüche vor […]
Angela Görner
Die Bedeutung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers für die Aufsicht über Hedgefonds
Zugleich ein Beitrag zur Frage der verfassungsrechtlichen Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers
Studien zur Rechtswissenschaft
Hedgefonds gelten als eine besonders risikoreiche Kapitalanlageform. Der Anlegerschutz hat daher bei der Regulierung von Hedgefonds neben der Stabilität des Kapitalmarktes eine besondere Bedeutung. Aber auch der Schutz des Versicherungsnehmers spielt hierbei eine wichtige Rolle, da Hedgefonds seit ihrer Einführung als Kapitalanlageform in das […]
Michael Rutemöller
Die umsatz- und grunderwerbsteuerrechtliche Behandlung von Grundstücksumsätzen
Analyse im Lichte der Konstruktion des so genannten einheitlichen Leistungsgegenstands
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die umsatz- und grunderwerbsteuerrechtliche Behandlung von Grundstücksumsätzen stellt eine Thematik dar, welche seit Jahrzehnten zu Konflikten zwischen den Bauherren und der Finanzverwaltung führt. Im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzungen steht dabei die Rechtsfigur des so genannten einheitlichen Leistungsgegenstands. [...]
Daniel Knok
Die Stellung des Mieters bei Vermögensverfall des Vermieters
Mieter sind gegenüber Immobilieneigentümern seit je her in der schwächeren Position. Es stellt sich dann die Frage, welche Rechte einem Mieter zustehen, falls der Vermieter in eine finanziellen Not gerät. Unerwartet kann der Mieter weiteren Beteiligten wie einem Zwangs- oder Insolvenzverwalter gegenüber stehen und muss sich seiner Rechte […]