Wissenschaftliche Literatur Überwachung

Thomas Mölter

Überwachung und Informationsbeschaffung des Arbeitgebers

Strafrechtlicher Schutz der Privatsphäre des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Pressemeldungen und Berichte zu Maßnahmen der Mitarbeiterüberwachung beschäftigen die Öffentlichkeit seit geraumer Zeit und geben dabei Anlass zu heftigen Diskussionen in Medien, Wirtschaft und Gesellschaft. Festzu?stellen ist in diesem Zusammenhang, dass große Unsicherheit darüber herrscht, auf welche Art und Weise Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer überwachen oder sich über diese Informationen beschaffen dürfen.

Diese Diskussion hat der Verfasser zum Anlass…

Bernd Kinzinger

Strafbewehrte Arbeitnehmerüberwachung

Eine materiell-rechtliche und prozessuale Analyse unter Berücksichtigung arbeits- und datenschutzrechtlicher Wertungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Arbeitnehmerüberwachung – ein Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits-, Datenschutz- und Strafrecht. Vor allem das Datenschutzrecht hat sich mit dem BDSG und der DSGVO in den letzten 20 Jahren rasant weiterentwickelt.

Gleichwohl konnte sich der deutsche Gesetzgeber bis jetzt immer noch nicht dazu durchringen, ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz zu erlassen. Folglich sind die (strafrechtlichen) Grenzen der Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen…

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Sevda Dede

Der Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers im Hinblick auf heimliche Überwachung nach deutschem und türkischem Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Arbeitnehmer werden in der heutigen Informationsgesellschaft immer häufiger, genauer und dadurch intensiver überwacht. Die moderne Technik bietet dem Arbeitgeber qualitativ und quantitativ immer bessere Kontrollmechanismen. Dabei werden die verschiedenen Überwachungsmethoden nicht selten heimlich angewandt, was das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers stark beeinträchtigt und sich oft in einer rechtlichen Grauzone abspielt. [...]

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Jiuan-Yih Wu / Hsiao-Wen Wang / Robert Esser / Arndt Sinn / Mark A. Zöller (Hrsg.)

Digitalisierung und Strafrecht

7. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Taipeh/Kaohsiung 2019

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 2./3. September 2019 fand an der National Taiwan Universität (Taipeh) das 7. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum zum Thema Digitalisierung und Strafrecht statt. Der Sammelband enthält in aktualisierter Form die von renommierten Wissenschaftlern und Justizpraktikern gehaltenen Referate. Die Beiträge behandeln u.a. verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen (Kommunikationsüberwachung, Auskunftsersuchen zu Standort-/Verkehrsdaten, Satellitenüberwachung,…

Nicolai R. Müller

Die Corporate Governance der Publikumspersonengesellschaften

Führungs- und Überwachungsstrukturen in der Publikums-KG und der stillen Publikumsgesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Publikumspersonengesellschaften (meist als Publikums-KG oder stille Publikumsgesellschaft) dienen der Zusammenführung einer unbestimmten Vielzahl von Anlegern und sind auch nach der Einschränkung der steuerlichen Vorteile weiterhin fester Bestandteil des grauen Kapitalmarkts.

Da der Gesetzgeber diese Verwendung der Personengesellschaft nicht intendiert hat, sondern dem Leitbild personalistischer Gesellschaften folgte, sind die gesetzlichen Regelungen für…

Dirk Emunds

Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte. Argumentativ und quellengestützt weist er vielmehr nach, dass der Reichskommissar sehr wohl als Vorläufer des Bundesamtes für Verfassungsschutz angesehen werden…

Carolin Keil

Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung ist trotz der zunehmenden Technisierung der Welt ein fester Bestandteil des heutigen Betriebsalltags. Sie bietet Arbeitgebern vielfältige Möglichkeiten, die Arbeitsleistung und das Arbeitsverhalten der Mitarbeiter zu kontrollieren, etwa durch deren Befragung oder Beobachtung. Neben der eigenen Überwachungstätigkeit des Arbeitgebers und dem Einsatz privater Sicherheitsdienste werden zunehmend auch Kollegen der zu überwachenden…

Florian Seebauer

Die Zulässigkeit des Spähangriffes zu Strafverfolgungszwecken

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Ermittlungsbehörden und politische Kreise fordern, daß zu Zwecken der Strafverfolgung in Wohnungen nicht nur Tonaufnahmen gemacht werden dürfen, wofür es bereits eine gesetzliche Regelung gibt, sondern auch Bildaufzeichnungen.

Der Autor untersucht, ob die optische Überwachung von Personen in Wohnungen ("Spähangriff") mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Er formuliert die Voraussetzungen, unter denen eine solche Überwachung ohne Verletzung des unantastbaren…