Tamara Steidle Die Legalisierung von medizinischem Cannabis

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Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.

Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In diesem Urteil sprach das Gericht einem schwerkranken Patienten den Anbau von medizinischem Cannabis zum Eigengebrauch in seiner Wohnung zu. Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften, das am 10.03.2017 in Kraft trat, änderte sich die Rechtslage schließlich grundlegend: Erstmals machte der Gesetzgeber medizinisches Cannabis umfassend verschreibungsfähig. Zugleich führte er mit § 31 Abs. 6 SGB V einen Erstattungstatbestand in der gesetzlichen Krankenversicherung ein.

Die Autorin stellt in ihrer Arbeit die Rechtslage hinsichtlich der Verschreibungs- und Erstattungsfähigkeit vor und nach der Einführung des neuen Gesetzes dar. Den Schwerpunkt bildet § 31 Abs. 6 SGB V. Voraussetzungen sowie Rechtsfolgen werden detailliert betrachtet. Zudem wird anhand von zahlreichen Gerichtsentscheidungen erläutert, welche rechtlichen Problemfelder bestehen. Auf diese Weise wird die neue Regelung kritisch betrachtet und noch bestehender Nachbesserungsbedarf aufgezeigt.