Gerichtsvollzieher
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Derya Güclü
Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers
Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.
Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der […]
Michael Hippeli
Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des […]
Christian Fahrenholz
Zwangsvollstreckungsrecht in der Tschechischen Republik
Schriften zum ausländischen Recht
Ein effektives Zwangsvollstreckungsrecht ist Kernbereich eines jeden Rechtsstaates. Dieser erfordert ebenso wie eine intakte Marktwirtschaft nicht nur einen ordnungsgemäßen Zivilprozess, sondern gerade auch eine sich daran anschließende funktionierende Vollstreckung von Urteilen. Selbstjustiz kann nur verhindert werden, wenn sichergestellt ist, […]
Andrea Goldschmitt
Der Umfang der Räumungsvollstreckung
Inwieweit werden Bauwerke und Anpflanzungen von der Räumungsvollstreckung erfasst?
Schriften zum Zivilprozessrecht
Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob der Gerichtsvollzieher diese […]
Jule Klein
Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte
Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die […]
Xiuju Zhao
Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.
Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die […]
Manfred Schaal
Tiere in der Zwangsvollstreckung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die vorliegende Arbeit leistet eine eingehende Untersuchung der unterschiedlichen Situationen, in denen Tiere von einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme betroffen werden können.
Der Grundlagenteil enthält neben einer Darstellung der geltenden Maxime des Tierschutzrechts die Klärung der Frage nach dem Rechtsstatus von Tieren nach §90a BGB. […]
Christoph Franke
Software als Gegenstand der Zwangsvollstreckung
Zur Problematik der rechtlichen Kategorisierung des Technologieprodukts Software unter einzelvollstreckungsrechtlichen Aspekten
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Rechtsprobleme, die Ausfluss des Versuchs der juristischen Qualifizierung von Software sind, gelten bei Juristen als einzigartig oder noch nie dagewesen. Neben den in der Rechtswissenschaft in erster Linie erörterten materiellrechtlichen Problemen wird die Diskussion über die vollstreckungsrechtliche Bewertung von Software eher vernachlässigt. […]