Wissenschaftliche Literatur Gerichtsvollzieher

Derya Güclü

Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers

Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.

Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der Zwangsvollstreckung im Spannungsfeld zwischen den Interessen des Gläubigers und denjenigen des Schuldners tätig wird. Dabei gebietet…

Michael Hippeli

Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des geschlossenen Strafvollzuges, des Maßregelvollzuges und der Bewährungshilfe gekommen. [...]

Andrea Goldschmitt

Der Umfang der Räumungsvollstreckung

Inwieweit werden Bauwerke und Anpflanzungen von der Räumungsvollstreckung erfasst?

Schriften zum Zivilprozessrecht

Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob der Gerichtsvollzieher diese Gegenstände gemäß § 885 Abs. 2 ZPO beseitigt, oder der Vermieter dies nach Ermächtigung durch das Vollstreckungsgericht in eigener…

Christian Fahrenholz

Zwangsvollstreckungsrecht in der Tschechischen Republik

Schriften zum ausländischen Recht

Ein effektives Zwangsvollstreckungsrecht ist Kernbereich eines jeden Rechtsstaates. Dieser erfordert ebenso wie eine intakte Marktwirtschaft nicht nur einen ordnungsgemäßen Zivilprozess, sondern gerade auch eine sich daran anschließende funktionierende Vollstreckung von Urteilen. Selbstjustiz kann nur verhindert werden, wenn sichergestellt ist, dass rechtmäßig festgestellte Ansprüche auf ordnungsgemäße und effektive Art und Weise durchgesetzt werden. [...]

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die Praxis hat die Entscheidung zwar die lang ersehnte grundsätzliche Klärung herbeigeführt, gleichzeitig aber eine Reihe von…

Xiuju Zhao

Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.

Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die Schwerpunkte sind Offenbarungsverfahren, Drittgewahrsams und Räumungsvollstreckung. Bei der Räumungsvollstreckung in Deutschland ergibt…

Manfred Schaal

Tiere in der Zwangsvollstreckung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die vorliegende Arbeit leistet eine eingehende Untersuchung der unterschiedlichen Situationen, in denen Tiere von einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme betroffen werden können.

Der Grundlagenteil enthält neben einer Darstellung der geltenden Maxime des Tierschutzrechts die Klärung der Frage nach dem Rechtsstatus von Tieren nach §90a BGB. Der Verfasser weist nach, dass es sich dabei keineswegs um eine rein deklaratorische Vorschrift handelt, sondern dass und in welcher…

Christoph Franke

Software als Gegenstand der Zwangsvollstreckung

Zur Problematik der rechtlichen Kategorisierung des Technologieprodukts Software unter einzelvollstreckungsrechtlichen Aspekten

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Rechtsprobleme, die Ausfluss des Versuchs der juristischen Qualifizierung von Software sind, gelten bei Juristen als einzigartig oder noch nie dagewesen. Neben den in der Rechtswissenschaft in erster Linie erörterten materiellrechtlichen Problemen wird die Diskussion über die vollstreckungsrechtliche Bewertung von Software eher vernachlässigt. Die mit dieser Frage zusammenhängenden Schwierigkeiten sind in der Literatur umstritten und von der Rechtsprechung alles andere…