Wissenschaftliche Literatur Drittwirkung

Jermaine Atilla Washington

Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.

Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis diskriminierungsrechtlich irrelevant sind. Vielmehr lassen sich dem geltenden Recht, so die These dieser Arbeit, konkrete gleichheitsrechtliche Maßstäbe für den Umgang mit solchen…

Peter Volle

Datenschutz als Drittwirkungsproblem

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Customer Relationship Management

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Moderne Datenverarbeitungsprozesse der Wirtschaft, wie das Customer Relationship Management (CRM), um das es hier vordergründig geht, stellen das mittlerweile in die Jahre gekommene Datenschutzrecht vor neue Herausforderungen. Das Bundesdatenschutzgesetz geht - trotz mehrerer Novellierungen in jüngerer Vergangenheit – wie bisher von überschaubaren eindimensionalen Verarbeitungsprozessen aus, die mit der modernen Struktur arbeitsteiliger und großräumiger…

Sergej Vinarski

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie können einem Arbeitgeberverband beitreten und so in die Friedenspflicht des verbandlichen Tarifvertrags „fliehen“. Weil es diese Möglichkeit aber oftmals nicht gibt, versuchten die…

Anne-Kathrin Bauer

Kindeswohlgefährdung durch religiös motivierte Erziehung

Studien zum Familienrecht

Die Studie wendet sich der Fragestellung zu, wie potentielle Kindeswohlgefährdungen durch religiös motivierte Verhaltensweisen von Eltern zu beurteilen sind. Die hier zu beantwortende Frage ist in einer Vielzahl von Fällen in den vergangenen Jahren vor die Gerichte getragen und in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Dabei ist auffällig, dass über die Lösung der Einzelfälle ein weitgehender Konsens herrscht, die dogmatische Herleitung der Ergebnisse jedoch oftmals…

Michael Brand

Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht

Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle 2008 und des dieser folgenden Änderungsgesetzes des Jahres 2009 zum Ausdruck. Die Diskussion wird allgemein unter der Überschrift…

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU Grundrechtsschutz gewährleisten. Der Sammelband vereinigt Beiträge, die sich mit diesen drei Menschen- und Grundrechtsquellen befassen. Im Vordergrund stehen dabei einzelne…

Ina Kirchhöfer

Der Reisemangel als Rechtsbegriff

Unerfüllte Träume oder einklagbarer Rechtsverlust

Studien zum Zivilrecht

Reiseveranstalter, Richter, Rechtsanwälte und Reisende versinken oft in einer entmutigenden Anzahl einander widersprechender Entscheidungen, wenn sie versuchen, ein Problem des Reisevertragsrechts zu lösen.

Die Studie ermittelt die Ursachen der ungewöhnlich großen Unsicherheit und offeriert Konzepte zur Konturierung des Rechtsbegriffs „Reisemangel“. Sie belegt, dass die Anstrengungen der Rechtsprechung, das Reisevertragsrecht vorhersehbar zu machen, an…

Nicolas Sonder

Übernahmehindernisse im europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mitgliedstaatlicher Protektionismus bei Unternehmensübernahmen erfreute sich in den letzten Jahren im Binnenmarkt der Europäischen Union immer wieder großer Beliebtheit. Übernahmehindernisse können dabei in verschiedenen Formen auftauchen.

Die Regelung der Unternehmensverfassung bildet dabei den klassischen Fall, wodurch eine Übernahme erschwert oder verhindert werden kann. Dies gilt sowohl für staatliche Sonderrechte als auch für Normen der nationalen…

Oliver Wegner

Kommunikationsherrschaft des Hausherrn oder Freiheit der Massenmedien?

Zum Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlich zugänglichen Raum

Schriften zum Medienrecht

Der Verfasser beschäftigt sich thematisch mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlichen zugänglichen privaten Raum. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob der Informationsbeschaffung und der Berichterstattung durch das Hausrecht Grenzen gesetzt werden. Kurz gesagt: Kann der Hausherr die medienspezifische Tätigkeit im öffentlich zugänglichen privaten Raum kontrollieren und…

Jennifer Bryant

Gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbote für Geschäftsleiter

Eine rechtsformübergreifende Studie

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk bietet einen umfangreichen Überblick über gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbote für Geschäftsleiter. Es befasst sich dabei sowohl mit der Herleitung dieser Wettbewerbsverbote als auch mit deren Umfang.

Nach einer Einleitung in die Arbeit erfolgt zunächst eine detaillierte Analyse derjenigen Wettbewerbsverbote, die gegenüber den Geschäftsleitern der AG, GmbH, KG und KGaA gelten. Ähnlich wie bei einem Handbuch, sorgt die für jede Gesellschaftsform…