Beweisverbote
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marie Louise Hohmann
Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität
Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen
Schriften zum Strafprozessrecht
Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu […]
Rita S. Abood
Staatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten
Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der Datenhehlerei (§ 202d StGB). Die […]
Johannes Knaut
Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit
Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für […]
Sebastian Kalb
Die funktionale Begründung strafprozessualer Beweisverbote
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den Grundlagen der Beweisverbote
Strafrecht in Forschung und Praxis
Beweisverbote gehören in den strafprozessualen Verfahrensordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den zentralen Problemkreisen des Beweisrechts. Die Entwicklung der Beweisverbotslehren hat in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Abhängigkeit von den jeweiligen Grundlagen und Prinzipien der geltenden […]
Christian Schneider
Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK
Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.
Der Autor befasst sich mit […]
Annika Schinkel
Strafprozessuale Verwendungsverbote
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.
Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung und der Rechtsprechung die […]
Christoph Pitsch
Strafprozessuale Beweisverbote
Eine systematische, praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Steuerstrafverfahrens, der Zufallsfunde und der Fernwirkungsproblematik
Strafrecht in Forschung und Praxis
Strafprozessuale Beweisverbote sind sowohl in der Praxis als auch in der Forschung ein Dauerbrenner, wie erst kürzlich die Liechtensteinische Steueraffäre wieder verdeutlichte.
Nach einem historischen Streifzug durch die Entwicklungen des Beweisverbotsrechts widmet sich die Arbeit einer begrifflichen und systematischen Analyse des […]
Sebastian Sonn
Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten
Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben würden, begebe sich der Staat […]
Sarah Ossenberg
Die Fernwirkung im deutsch-U.S.-amerikanischen Vergleich
Unter besonderer Berücksichtigung der Funktionen der Beweisverwertungsverbote
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Problem der Beweisverbote wird vielfach als das gravierendste im deutschen Strafprozessrecht bezeichnet. Höchst umstritten ist dabei der Bereich der Fernwirkung.
In Deutschland wird eine Fernwirkung grundsätzlich abgelehnt. In den U.S.A. wird eine Fernwirkung unter Anwendung der „fruit of the poisonous tree doctrine“ […]
Tim Linnenbaum
Belehrung und „qualifizierte“ Belehrung im Strafverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Frage, mit der sich diese Ausarbeitung beschäftigt, ist, ob sich das Fortwirken eines Verfahrensfehlers beseitigen lässt. Der Verfasser widmet sich zunächst dem Begriff des "Beschuldigten". Weiterhin wird die Vernehmungssituation, in der sich der Beschuldigte befindet, thematisiert. Es erfolgt eine analytische […]