Wissenschaftliche Literatur Gesamtbetrachtungslehre
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopMalte Tants
Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen Verfahrensregelungen, die für sich betrachtet nur „Sünden“ der Strafverfolgungsbehörden darstellen, im Rahmen einer…
AbhörfalleBeweisverwertungsverbotFair-Trial-PrinzipGesamtbetrachtungslehreGesamtschau RisikoerhöhungHeimliche EnthüllungsmaßnahmenNemo-tenetur-GrundsatzRechtsprechungRechtssicherheitStrafprozessrechtVerfahrensgerechtigkeit
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Die Ausnahme in § 107 BGB
Eine erziehungsbezogene Auffassung des rechtlichen Vorteils
Der § 107 BGB bildet das Kernstück des Minderjährigenrechts im BGB AT. Zentraler Bestandteil der Vorschrift ist seine Ausnahme. Danach bedarf eine Willenserklärung eines Minderjährigen zu ihrer Wirksamkeit keiner Einwilligung, wenn der Minderjährige lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt.
Die Norm ist nicht nur populär als Stoff für Anfängerübungen im Zivilrecht, sondern der § 107 BGB hat auch in der Praxis eine große Bedeutung. Hauptanwendungsfälle sind Schenkungen von Eltern an ihre eigenen minderjährigen Kinder. Praxisrelevant sind dabei…
Allgemeiner TeilDanaergeschenkGesamtbetrachtungslehreImmobilienschenkungenKöhlerMinderjährigenrechtPersönlicher NachteilRechtlicher VorteilSchenkungen an MinderjährigeSelbstkontrahierungsverbotStürnerZivilrecht
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Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK
Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.
Der Autor befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Problematik der Beweisverwertungsverbote und richtet dabei den Fokus auf den Grundsatz „nemo tenetur se ipsum prodere“ – bzw. in der Diktion des EGMR „das…
Art. 6 EMRKBeweisverboteBeweisverwertungsverboteEGMREMRKEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFairnessprinzipFair TrialFernwirkungsverbotGesamtbetrachtungslehreNemo-tenetur-GrundsatzSelbstbelastungsfreiheitStrafrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft