Wissenschaftliche Literatur Beweisverwertungsverbot
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Robin Meixner
Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten
Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?
Schriften zum Strafprozessrecht
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte „Widerspruchslösung“ gehört seit Jahrzehnten zu den am meisten diskutierten Problemfeldern des Strafprozessrechts. Und das zu Recht, greift das…
Ablehnung des WiderspruchserfordernissesBeweisverwertungsverboteBeweisverwertungsverbote im RechtsstaatGespaltene BeweiswürdigungHerleitung und Rechtsnatur der WiderspruchslösungKritik an WiderspruchslösungMögliche Neugestaltung ohne WiderspruchslösungMühlenteichtheorie RoxinsObliegenheiten des StrafverteidigersRechtskreistheorieWiderspruchslösungMalte Tants
Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen…
AbhörfalleBeweisverwertungsverbotFair-Trial-PrinzipGesamtbetrachtungslehreGesamtschau RisikoerhöhungHeimliche EnthüllungsmaßnahmenNemo-tenetur-GrundsatzRechtsprechungRechtssicherheitStrafprozessrechtVerfahrensgerechtigkeitMerve Uysal
Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale Beweistheorie herausbildete, die seit der römisch-kanonischen Zeit in der deutschen Rechtsgeschichte sowie im angelsächsischen Rechtskreis vorherrschend…
AussagepsychologieBeweiserhebungsverboteBeweisrechtBeweisverwertungsverboteFreie BeweiswürdigungRechtsvergleichungRechtswissenschaftTürkisches ZivilprozessrechtZeugenbeweisZeugenvernehmungZeugnisfähigkeitZeugnisverweigerungZivilprozessrechtJohannes Knaut
Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit
Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.
Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…
AbwägungslösungArbeitsgerichtBeweisverboteBeweisverwertungsverboteBundesdatenschutzgesetz BDSGDash-CamsDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtDSGVORechtswidrige BeweisgewinnungSachvortragsverwertungsverboteZivilprozessrechtAnnika Schinkel
Strafprozessuale Verwendungsverbote
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.
Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung und der Rechtsprechung die Tendenz zu erkennen, Verwendungsverbote als Synonym für die strafprozessualen Beweisverwertungsverbote zu gebrauchen und die Verbote…
BeweisverboteBeweisverwendungsverbotBeweisverwertungsverbotDatenschutzStPOStrafprozessrechtStrafrechtVerwendungsverboteBernd Kinzinger
Strafbewehrte Arbeitnehmerüberwachung
Eine materiell-rechtliche und prozessuale Analyse unter Berücksichtigung arbeits- und datenschutzrechtlicher Wertungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Arbeitnehmerüberwachung – ein Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits-, Datenschutz- und Strafrecht. Vor allem das Datenschutzrecht hat sich mit dem BDSG und der DSGVO in den letzten 20 Jahren rasant weiterentwickelt.
Gleichwohl konnte sich der deutsche Gesetzgeber bis jetzt immer noch nicht dazu durchringen, ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz zu erlassen. Folglich sind die (strafrechtlichen) Grenzen der Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen…
ArbeitnehmerüberwachungArbeitsrechtBDSGBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtDSGVOKohärenzStGBStrafrechtTTDSGÜberwachungsmaßnahmenVerwertungsverbotSarah Ossenberg
Die Fernwirkung im deutsch-U.S.-amerikanischen Vergleich
Unter besonderer Berücksichtigung der Funktionen der Beweisverwertungsverbote
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Problem der Beweisverbote wird vielfach als das gravierendste im deutschen Strafprozessrecht bezeichnet. Höchst umstritten ist dabei der Bereich der Fernwirkung.
In Deutschland wird eine Fernwirkung grundsätzlich abgelehnt. In den U.S.A. wird eine Fernwirkung unter Anwendung der „fruit of the poisonous tree doctrine“ grundsätzlich angenommen.
Das Werk stellt die Gründe für die unterschiedliche Akzeptanz der Fernwirkung sowie die unterschiedliche…
BeweisverwertungsverboteDeutschlandexclusionary ruleFernwirkungfruit of the poisonous tree doctrineRechtsvergleichungRechtswissenschaftStrafprozessrechtUSAPatrick Alexander Lis
Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die Geschäftsleitung aber auch das Unternehmen als solches. Seit dem Aufkommen des Phänomens, bestehen zahlreiche offene Rechtsfragen, die in…
BVerfGComplianceInterne UntersuchungenJones Day EntscheidungStrafprozessrechtStrafrechtWirtschaftsstrafrechtDimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)
Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine
Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende gehen in diesem Sammelband in gemeinsamen Beiträgen unter Berücksichtigung der deutschen Geschichte und Rechtswirklichkeit den Fragen nach, wie eine solche…
BeamtenrechtBeweisverwertungsverbotGewaltmonopolJournalismusLustrationMeinungsfreiheitRechtsvergleichungStrafrechtTransformationUkraineVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitIsabel Meyer-Michaelis
Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz
Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die Internet- und E-Mail-Nutzung zu kontrollieren. So mag eine Überwachung zu Zwecken der Computersicherheit oder zur Aufdeckung einer missbräuchlichen Nutzung dieser…
ArbeitnehmerdatenschutzArbeitsrechtBeweisverwertungsverbotBundesdatenschutzgesetzDatenschutzE-Mail-Nutzung am ArbeitsplatzInternationaler RechtsvergleichInternetInternetnutzung am ArbeitsplatzKündigungPersönlichkeitsrechtTelekommunikationsgesetzUSA