Verfahrensfehler
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Daniel Dominik
Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den […]
Jana Härtling
Der Einfluss des Mediationsverfahrens auf Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit der Abschlussvereinbarung
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Die Autorin untersucht die Auswirkungen eines Mediationsverfahrens auf die Mediationsabschlussvereinbarung. Dabei existieren keine speziellen Regelungen für die Mediationsabschlussvereinbarung über eine verfahrensbezogene Pflicht des Mediators vor Abschluss dieser hinaus. Insofern werden zunächst Vertragstyp, Formanforderungen, […]
Karl Friedrich Köhler
Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren
Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die insoweit geltenden Regelungen […]
Lisa Flerlage
Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse
Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile […]
Tim Linnenbaum
Belehrung und „qualifizierte“ Belehrung im Strafverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Frage, mit der sich diese Ausarbeitung beschäftigt, ist, ob sich das Fortwirken eines Verfahrensfehlers beseitigen lässt. Der Verfasser widmet sich zunächst dem Begriff des "Beschuldigten". Weiterhin wird die Vernehmungssituation, in der sich der Beschuldigte befindet, thematisiert. Es erfolgt eine analytische […]
Karl Friedrich Köhler
Sozialverwaltungsrecht im Umbruch
Beiträge zum Recht des sozialverwaltungsrechtlichen und sozialgerichtlichen Verfahrens
In insgesamt acht Einzelbeiträgen, zumeist basierend auf Veröffentlichungen in der Verbandszeitschrift "Soziale Sicherheit in der Landwirtschaft" (SdL), hrsg. von den Spitzenverbänden der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, Kassel, wird die Situation, manche sagen die "Krise", des heutigen sozialverwaltungsrechtlichen und -gerichtlichen […]