Justizministerium
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anne Pradel
Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft
Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt. [...]
Sarah Johnen
Die grenzüberschreitende Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010
Zugleich eine wertende Analyse des deutschen Sanktionsregimes gegenüber Unternehmen de lege lata und de lege ferenda
Das Werk befasst sich vornehmlich mit der Auswirkung der grenzüberschreitenden Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010 auf deutsche Unternehmen sowie der Frage der Notwendigkeit der Umgestaltung des deutschen Sanktionenregimes gegenüber Unternehmen.
Hierzu werden einleitend zunächst abstrakt die Lehren zum englischen […]
Thomas Roggenfelder
Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor polizeilicher Willkür eingeführt. Zugleich erfolgte die […]
Thomas Müller
Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag
Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH […]
Bastian Lampert
Einflussnahme auf Aufsichtsratsmitglieder durch die öffentliche Hand als Gesellschafterin
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Aktienrechtsnovelle 2012
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Zuge der Aktienrechtsnovelle 2012 sah der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums eine Änderung von § 394 AktG vor: Durch Satzung sollte bestimmt werden können, dass Aufsichtsratssitzungen von Gesellschaften, an denen eine Gebietskörperschaft beteiligt ist, öffentlich abgehalten werden können. Zudem sollte auch die […]
Lisa Marie E. Rödel
Das Kündigungsrecht des Vermieters
Eine rechtshistorische Untersuchung der Mietvertragspraxis für Wohnraum in Hamburg in der Zeit von 1934 bis 1970
Eine Besonderheit der Untersuchung wird schon beim Blick auf die verwendeten Quellen deutlich. Anhand von Original - Mietverträgen der Hamburger Haus- und Grundbesitzervereine werden die Rechtsfragen des Bestandsschutzes, insbesondere dem außerordentlichen fristlosen Kündigungsrecht des Vermieters, rekonstruiert. [...]
Thomas Netz
Die Strafbarkeit ausländischer terroristischer Vereinigungen
Straf- und verfassungsrechtliche Probleme des §129b StGB unter Berücksichtigung der Änderungen im Vereinigungsstrafrecht (§§129, 129a StGB)
Strafrecht in Forschung und Praxis
Folgend auf die Anschläge vom 11. September 2001 wurde ein Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union im Juni 2002 erlassen, der Ansätze einer Definition von terroristischen Taten enthält und für diese Taten eine Strafverfolgung in den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Auf dieser Grundlage wurde in Deutschland § 129a StGB, eine zentrale […]
Florian Meininghaus
Der Zugriff auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Kaum ein Problem aus dem Feld der modernen Ermittlungsmethoden ist umstrittener als die Frage nach der Zulässigkeit des Zugriffs auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die Brisanz dieser Thematik liegt auf der Hand: Unglaubliche 30 Milliarden E-Mails werden bereits heute täglich weltweit versandt – Tendenz steigend. Zwangsläufig […]
Verena Sing
Die Neuorientierung des DRSC im Kontext der internationalen Harmonisierung der Rechnungslegung
Unternehmensrechnung und Insolvenzwesen
Die steigende Bedeutung internationaler Kapitalmärkte führte in deutschen Unternehmen zu einer vermehrten Erstellung dualer und paralleler Abschlüsse nach US-GAAP oder IAS. Dies veranlasste den deutschen Gesetzgeber, Mittel und Wege für eine Anpassung der handelsrechtlichen Rechnungslegungsnormen an internationale Vor-schriften zu finden. […]
Stephan Barton, Fritz Jost (Hrsg.)
Die inhaltliche Neuausrichtung des rechtswissenschaftlichen Studiums
5. Soldan-Tagung zur anwaltsorientierten Juristenausbildung 25. April 2003 in Bielefeld
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Am 25. April fand die 5. Soldan-Tagung zur anwaltsorientierten Juristenausbildung mit dem Thema: „Die inhaltliche Neuausrichtung des rechtswissenschaftlichen Studiums“ in Bielefeld statt. Neben 18 juristischen Fakultäten, der Bundesrechtsanwalts- und Bundesnotarkammer und dem Deutschen Anwaltverein waren auch das Justizministerium des Landes […]