Tonaufnahmen

Kai Bukowski

Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.

Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? Wie werden diese in das gerichtliche Hauptverfahren eingeführt? Welche Regeln gelten hierfür? Und: welcher Beweismittel-Kategorie im Strengbeweisverfahren sind diese überhaupt zuzuordnen?

Diesen Fragen geht der Autor in […]

Philip Beck

Bildaufnahmen von Polizeibeamten

Möglichkeiten und Grenzen der Gefahrenabwehr gegen das Fotografieren und Filmen von Polizeibeamten

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Dass Personen Polizeieinsätze filmen und fotografieren und die Aufnahmen anschließend in den sozialen Netzwerken verbreiten, ist in den letzten Jahren relevanter denn je geworden.

In dieser Studie wird deshalb die Frage untersucht, ob Polizeibeamte sich gegen sie fotografierende oder filmende Personen mit gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen zur Wehr setzen dürfen. Dabei wird aufgezeigt, dass sich rechtliche Schranken hinsichtlich der Anfertigung von Bildaufnahmen aus unterschiedlichen Rechtsregimen ergeben können. [...]

Florian Seebauer

Die Zulässigkeit des Spähangriffes zu Strafverfolgungszwecken

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Ermittlungsbehörden und politische Kreise fordern, daß zu Zwecken der Strafverfolgung in Wohnungen nicht nur Tonaufnahmen gemacht werden dürfen, wofür es bereits eine gesetzliche Regelung gibt, sondern auch Bildaufzeichnungen.

Der Autor untersucht, ob die optische Überwachung von Personen in Wohnungen ("Spähangriff") mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Er formuliert die Voraussetzungen, unter denen eine solche Überwachung ohne Verletzung des unantastbaren Kernbereichs der Privatsphäre möglich erscheint und zeigt Lösungsansätze für eine gesetzliche Regelung […]