Wissenschaftliche Literatur TKÜ

Monique Maria Hofmann

Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung

Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.

„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Kai Bukowski

Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.

Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? Wie werden diese in das gerichtliche Hauptverfahren eingeführt? Welche Regeln gelten hierfür? Und: welcher Beweismittel-Kategorie…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…

Jiuan-Yih Wu / Hsiao-Wen Wang / Robert Esser / Arndt Sinn / Mark A. Zöller (Hrsg.)

Digitalisierung und Strafrecht

7. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Taipeh/Kaohsiung 2019

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 2./3. September 2019 fand an der National Taiwan Universität (Taipeh) das 7. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum zum Thema Digitalisierung und Strafrecht statt. Der Sammelband enthält in aktualisierter Form die von renommierten Wissenschaftlern und Justizpraktikern gehaltenen Referate. Die Beiträge behandeln u.a. verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen (Kommunikationsüberwachung, Auskunftsersuchen zu Standort-/Verkehrsdaten, Satellitenüberwachung,…

Britta Maria Liebig

Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren

Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger

Schriften zum Strafprozessrecht

„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“

Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes Medium verbreitet wurden. Für viele der Millionen deutschen Internetnutzer erschien diese Äußerung abwegig, weltfremd und überholt.…