IT-Grundrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Julia Wellhöfer
Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und ihr Verhältnis zur inneren Verfasstheit von Paaren
Autonomie bei der Arbeitsteilung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Für eine autonome und gleichberechtigte Gestaltung der Arbeitsteilung zwischen Eheleuten spielen die Vorgaben der Verfassung eine zentrale Rolle. Die Arbeit analysiert das Verhältnis der Gleichberechtigung von Frauen und Männern (Art. 3 Abs. 2 GG) zur Ehefreiheit (Art. 6 Abs. 1 GG).
Dazu wird untersucht, wie das gesellschaftliche […]
Julia Stelzer
Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO
Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig […]
Felix Bleckmann
Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der […]
Sebastian-Amadeo Schmolck
Rechtliche Vorgaben für die Weitergabe und Nutzung von Softwareschwachstellen und Exploits
Moderne IT-Systeme werden von immer komplexer werdender Software gesteuert. Enthält solche Software sicherheitsrelevante Fehler, sind die jeweiligen IT-Systeme angreifbar. Sicherheitsrelevante Informationen über entsprechende Softwareschwachstellen und ihre Exploits sind deshalb ein hochsensibles Gut: betroffene Softwarehersteller und […]
Daniel Taraz
Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext
Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr […]
Eva-Maria Hoffmann
Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit
Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal gesteuerter Unternehmen in […]
Karin Schmidtmann
Die verfassungsrechtliche Einordnung konvergenter Massenmedien
Eine Analyse der Auswirkungen des Medienwandels auf Presse und Rundfunk aus verfassungsrechtlicher Sicht
Infolge technischer Entwicklungen hat sich die Medienlandschaft rapide gewandelt. Das Aufkommen neuer Medienformen hat seit jeher für juristischen Diskussionsstoff gesorgt. Infolge der zunehmenden Medienkonvergenz hat diese Debatte jedoch eine neue Ebene erreicht. Die einst eindeutige verfassungsrechtliche Abgrenzung von Presse und Rundfunk […]
Christoph van Lier
Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen
– Neue Lösungsansätze –
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei juristischen Personen des […]
Erika Kovács
Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit
Die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Tariffähigkeitskriterien
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Tariffähigkeitskriterien der Arbeitnehmerkoalitionen. Die Untersuchung konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte. Zunächst wird untersucht, ob die einzelnen Bedingungen der Tariffähigkeit aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt fundiert sind. Anschließend erfolgt die […]
Philipp Hammerich
Schutz vor aufgedrängten Informationen im Internet und in der E-Mail-Kommunikation durch die negative Rezipientenfreiheit
Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG unter dem Aspekt des objektiv-rechtlichen Grundrechtsgehalts
Die Studie ist darauf ausgerichtet, einen Schutz vor aufgedrängten Informationen durch die negative Rezipientenfreiheit darzulegen.
Der Bürger ist in unserer Gesellschaft fast in jeglichen Lebensbereichen verschiedensten Informationen ausgesetzt. Die Bedeutung und Fülle solcher Informationen in unseren täglichen Lebensbereichen […]