Wissenschaftliche Literatur IT-Grundrecht

Julia Wellhöfer

Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und ihr Verhältnis zur inneren Verfasstheit von Paaren

Autonomie bei der Arbeitsteilung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Für eine autonome und gleichberechtigte Gestaltung der Arbeitsteilung zwischen Eheleuten spielen die Vorgaben der Verfassung eine zentrale Rolle. Die Arbeit analysiert das Verhältnis der Gleichberechtigung von Frauen und Männern (Art. 3 Abs. 2 GG) zur Ehefreiheit (Art. 6 Abs. 1 GG). Dazu wird untersucht, wie das gesellschaftliche Phänomen geschlechtsspezifischer Arbeitsteilung durch die normative Wirkung mittelbarer Leitbilder des einfachen Rechts, soziologische und…

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Sebastian-Amadeo Schmolck

Rechtliche Vorgaben für die Weitergabe und Nutzung von Softwareschwachstellen und Exploits

Recht der Neuen Medien

Moderne IT-Systeme werden von immer komplexer werdender Software gesteuert. Enthält solche Software sicherheitsrelevante Fehler, sind die jeweiligen IT-Systeme angreifbar. Sicherheitsrelevante Informationen über entsprechende Softwareschwachstellen und ihre Exploits sind deshalb ein hochsensibles Gut: betroffene Softwarehersteller und staatliche wie private Einrichtungen sind auf solche Informationen angewiesen, um Fehler beheben und gefährdete Netze schützen zu können,…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…

Daniel Taraz

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr grundrechtlich gewährleistet. Seit dem Urteil entwickelte sich die vorliegende Untersuchung von der Gefahr staatlicher Zugriffe wie…

Eva-Maria Hoffmann

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal gesteuerter Unternehmen in Ansehung möglicher Beteiligungsquoten diskutiert. Außerdem stellt die Autorin Vergleiche mit der Rechtslage auf Europarechtsebene an…

Karin Schmidtmann

Die verfassungsrechtliche Einordnung konvergenter Massenmedien

Eine Analyse der Auswirkungen des Medienwandels auf Presse und Rundfunk aus verfassungsrechtlicher Sicht

Schriften zum Medienrecht

Infolge technischer Entwicklungen hat sich die Medienlandschaft rapide gewandelt. Das Aufkommen neuer Medienformen hat seit jeher für juristischen Diskussionsstoff gesorgt. Infolge der zunehmenden Medienkonvergenz hat diese Debatte jedoch eine neue Ebene erreicht. Die einst eindeutige verfassungsrechtliche Abgrenzung von Presse und Rundfunk wird infolge der Digitalisierung zunehmend hinterfragt. Es stellt sich daher die Frage nach der Sinnhaftigkeit alternativer…

Christoph van Lier

Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen

– Neue Lösungsansätze –

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist die Grundrechtsträgerschaft regelmäßig zu verneinen, wenn und weil hinter ihnen der Staat steht, der nicht zugleich…

Erika Kovács

Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit

Die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Tariffähigkeitskriterien

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Tariffähigkeitskriterien der Arbeitnehmerkoalitionen. Die Untersuchung konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte. Zunächst wird untersucht, ob die einzelnen Bedingungen der Tariffähigkeit aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt fundiert sind. Anschließend erfolgt die Verfassungsmäßigkeitsprüfung, wo festgestellt wird, ob die Kriterien aus verfassungsrechtlicher Perspektive zur Herstellung einer funktionsfähigen…

Philipp Hammerich

Schutz vor aufgedrängten Informationen im Internet und in der E-Mail-Kommunikation durch die negative Rezipientenfreiheit

Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG unter dem Aspekt des objektiv-rechtlichen Grundrechtsgehalts

Recht der Neuen Medien

Die Studie ist darauf ausgerichtet, einen Schutz vor aufgedrängten Informationen durch die negative Rezipientenfreiheit darzulegen.

Der Bürger ist in unserer Gesellschaft fast in jeglichen Lebensbereichen verschiedensten Informationen ausgesetzt. Die Bedeutung und Fülle solcher Informationen in unseren täglichen Lebensbereichen wird schon anhand des Bildes deutlich, das ein objektiver Beobachter von unserer Umwelt haben muss. Insbesondere in Großstädten ist…