Wissenschaftliche Literatur Berechtigtes Interesse

Philip Beck

Bildaufnahmen von Polizeibeamten

Möglichkeiten und Grenzen der Gefahrenabwehr gegen das Fotografieren und Filmen von Polizeibeamten

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Dass Personen Polizeieinsätze filmen und fotografieren und die Aufnahmen anschließend in den sozialen Netzwerken verbreiten, ist in den letzten Jahren relevanter denn je geworden.

In dieser Studie wird deshalb die Frage untersucht, ob Polizeibeamte sich gegen sie fotografierende oder filmende Personen mit gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen zur Wehr setzen dürfen. Dabei wird aufgezeigt, dass sich rechtliche Schranken hinsichtlich der Anfertigung von…

Ludwig Gascher

Zulässigkeit eines Datenabgleichs zur Aufdeckung von Straftaten von Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema Datenschutz steht aufgrund der sich immer schneller entwickelnden technischen Möglichkeiten immer mehr im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Ein Beispiel hierfür ist die Berichterstattung über sogenannte Datenabgleiche bzw. Datenscreenings, die von verschiedenen Unternehmen durchgeführt wurden. Ziel dieser Maßnahmen war die Aufdeckung von strafbaren Handlungen, wie zum Beispiel Korruption, Diebstahl und Unterschlagung. [...]

Bastian Bayer

Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen

Eine Rechtsschutzanalyse de lege lata

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, inwieweit ein Beschuldigter Rechtsschutz gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen begehren kann. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht hierbei der in realiter unschuldige Beschuldigte, dessen Verfahren gem. §§ 153 ff. StPO statt nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. Während der zu Recht Beschuldigte eine Verfahrenseinstellung gem. §§ 153 ff. StPO häufig wohlwollend entgegennehmen wird, hat ein…

Dominik Schneider

Die vorbehaltsversehene und die vorläufige Steuerfestsetzung

Eine Untersuchung der §§164, 165 AO

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen der Steuerfestsetzung bestehen zwischen dem Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung unterschiedliche Interessenlagen.
Der Steuerpflichtige möchte in der Regel Planungssicherheit erreichen. Er möchte sein Geld rechtssicher verwenden. Sein berechtigtesInteresse richtet sich daher auf eine schnelle, endgültige Steuerfestsetzung durch die Finanzverwaltung.
Auch die Finanzbehörden haben ein Interesse an schneller Festsetzung. Denn erst nach der…