Unterlassung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Xiuju Zhao
Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.
Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die […]
André Bienek
Die Haftung des Arbeitgebers für diskriminierende Handlungen des Betriebsrats gegenüber Arbeitnehmern
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Arbeitsrecht richtet sich das Diskriminierungsverbot an den Arbeitgeber, die im Betrieb beschäftigten Personen und betriebsfremde Dritte. Hauptadressat des AGG ist jedoch zweifelsohne der Arbeitgeber. Ihn treffen nach dem Willen des Gesetzgebers zahlreiche Einstandspflichten, die ein hohes Haftungspotential bergen. Der Arbeitgeber steht […]
H. Sefa Eryıldız
Täterschaft und Teilnahme im deutschen und türkischen Strafrecht
– Eine rechtsvergleichende Untersuchung –
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das türkische Strafgesetzbuch von 2004 brachte viele Neuerungen für das Strafrecht. Bei seinen Entstehungsarbeiten wurde auch das deutsche StGB zum Vorbild genommen. Das StGB der Türkei steht besonders im Bereich der Beteiligung unter dem Einfluss des deutschen Strafrechts. Untersucht werden die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Besonderheiten […]
David Poguntke
Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen
Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum […]
Tobias Weber
Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs
Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB
Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. […]
Markus Weinitschke
Rechtsschutz gegen Stalking de lege lata et ferenda
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Begriff "Stalking" kommt aus der englischen Jägersprache und beschreibt dort mit "anschleichen" bzw. "auf die Pirsch gehen" das Jagen und Verfolgen von Tieren. Mittlerweile thematisiert der Begriff als plakatives Etikett generell Formen exzessiver Belästigung, Bedrohung oder Verfolgung anderer Menschen. [...]
Katharina Johanna Müller
Kollektive Normung und wesentliche Schutzrechte aus der Perspektive des europäischen Wettbewerbsrechts
Unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der derzeit im Mobilfunksektor herrschende „Patentkrieg“ hat dazu geführt, dass das Spannungsverhältnis zwischen kollektiv ausgearbeiteten Normen, wesentlichen Schutzrechten und Wettbewerbsrecht verstärkt in den Fokus rechtspolitischer Diskussionen gelangt ist. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die Rolle der verschiedenen Instrumente der […]
Holger Grünewald
Interessenausgleich und Sozialplan
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die wirtschaftliche Entwicklung erfordert von deutschen Unternehmen und Betrieben ständig, sich auf Veränderungen neu einzustellen. Innerbetriebliche Umstrukturierungen, Entlassungen von Arbeitnehmern und Verlegung oder Schließung von Standorten sind nur Beispiele für solche notwendig werdenden unternehmerischen Maßnahmen. Arbeitsrechtlich sind […]
Anna Carolin Pietrek
Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsinhabers aus Compliance-Pflichten
Wirtschaftskriminalität kann fatale Auswirkungen für das einzelne Unternehmen sowie für die Wirtschaft insgesamt haben. Zu nennen sind insbesondere Bußgelder und Haftstrafen, aber auch Imageverluste. Die Gewährleistung gesetzeskonformen Verhaltens in Unternehmen bedarf einiger Anstrengung durch die Unternehmensleitungen, da sie mit einer […]
Matthias Diethelm
Urheberrechtsschutz bei „Filesharing“
Darstellung und kritische Würdigung aus praktischer Sicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Es ist Samstagabend 22.30 Uhr. Gerade wurde auf dem Fernsehsender X eine Folge der neusten Serie aus den USA exklusiv ausgestrahlt. Die Serie erfüllt alle Erwartungen und ist an Spannung nicht zu überbieten. Zu gern möchten die Zuschauer wissen wie es weitergeht. Während einige Zuschauer sich jedoch bis zur nächsten Woche gedulden, setzen sich […]