Wissenschaftliche Literatur Unterlassung

André Bienek

Die Haftung des Arbeitgebers für diskriminierende Handlungen des Betriebsrats gegenüber Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Arbeitsrecht richtet sich das Diskriminierungsverbot an den Arbeitgeber, die im Betrieb beschäftigten Personen und betriebsfremde Dritte. Hauptadressat des AGG ist jedoch zweifelsohne der Arbeitgeber. Ihn treffen nach dem Willen des Gesetzgebers zahlreiche Einstandspflichten, die ein hohes Haftungspotential bergen. Der Arbeitgeber steht deshalb nicht nur bei selbst begangenen Diskriminierungen, sondern auch bei Diskriminierungen durch Dritte im Zentrum…

H. Sefa Eryıldız

Täterschaft und Teilnahme im deutschen und türkischen Strafrecht

– Eine rechtsvergleichende Untersuchung –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das türkische Strafgesetzbuch von 2004 brachte viele Neuerungen für das Strafrecht. Bei seinen Entstehungsarbeiten wurde auch das deutsche StGB zum Vorbild genommen. Das StGB der Türkei steht besonders im Bereich der Beteiligung unter dem Einfluss des deutschen Strafrechts. Untersucht werden die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Besonderheiten der Beteiligungssysteme des deutschen und türkischen Strafrechts.

In seiner vierteiligen Studie beantwortet der Autor…

Holger Grünewald

Interessenausgleich und Sozialplan

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Entwicklung erfordert von deutschen Unternehmen und Betrieben ständig, sich auf Veränderungen neu einzustellen. Innerbetriebliche Umstrukturierungen, Entlassungen von Arbeitnehmern und Verlegung oder Schließung von Standorten sind nur Beispiele für solche notwendig werdenden unternehmerischen Maßnahmen. Arbeitsrechtlich sind die genannten Maßnahmen als Betriebsänderungen zu qualifizieren, die, sofern ein Betriebsrat besteht, den Regeln der §§ 111 ff.…

Anna Carolin Pietrek

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsinhabers aus Compliance-Pflichten

COMPLIANCE

Wirtschaftskriminalität kann fatale Auswirkungen für das einzelne Unternehmen sowie für die Wirtschaft insgesamt haben. Zu nennen sind insbesondere Bußgelder und Haftstrafen, aber auch Imageverluste. Die Gewährleistung gesetzeskonformen Verhaltens in Unternehmen bedarf einiger Anstrengung durch die Unternehmensleitungen, da sie mit einer ständig zunehmenden Masse an Gesetzen und Verordnungen konfrontiert werden. Zur Gewährleistung rechtstreuen Verhaltens sind insbesondere…

Katharina Johanna Müller

Kollektive Normung und wesentliche Schutzrechte aus der Perspektive des europäischen Wettbewerbsrechts

Unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der derzeit im Mobilfunksektor herrschende „Patentkrieg“ hat dazu geführt, dass das Spannungsverhältnis zwischen kollektiv ausgearbeiteten Normen, wesentlichen Schutzrechten und Wettbewerbsrecht verstärkt in den Fokus rechtspolitischer Diskussionen gelangt ist. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die Rolle der verschiedenen Instrumente der IPR-Policies zur ex-ante Minimierung wettbewerbsrechtlicher Risiken am Beispiel der Normungsorganisation ETSI zu untersuchen.…

Tobias Weber

Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs

Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB

Studien zum Zivilrecht

Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm…

Xiuju Zhao

Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.

Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die Schwerpunkte sind Offenbarungsverfahren, Drittgewahrsams und Räumungsvollstreckung. Bei der Räumungsvollstreckung in Deutschland ergibt…

Dario Struwe

Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren

Recht der Neuen Medien

Trotz der elementaren Bedeutung virtueller Waren im Wirtschaftsleben stehen nur wenige wissenschaftliche Veröffentlichungen zu diesem Themenbereich zur Verfügung. Diese sind zumeist geprägt von einem singulären Ansatz. Virtuelle Waren werden nicht in ihrer Gesamtheit gewürdigt, sondern isoliert bezüglich einer konkreten Fragestellung betrachtet. Gewährleistungsrechte werden diskutiert, nicht aber der Rechtscharakter virtueller Waren. Immaterielle Unterlassungs- und…

Matthias Diethelm

Urheberrechtsschutz bei „Filesharing“

Darstellung und kritische Würdigung aus praktischer Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Es ist Samstagabend 22.30 Uhr. Gerade wurde auf dem Fernsehsender X eine Folge der neusten Serie aus den USA exklusiv ausgestrahlt. Die Serie erfüllt alle Erwartungen und ist an Spannung nicht zu überbieten. Zu gern möchten die Zuschauer wissen wie es weitergeht. Während einige Zuschauer sich jedoch bis zur nächsten Woche gedulden, setzen sich andere an ihren PC und laden sich die nächsten Folgen bei einer sog. Tauschbörse auf ihren PC herunter. Anschließend schauen sie…

Markus Weinitschke

Rechtsschutz gegen Stalking de lege lata et ferenda

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Begriff "Stalking" kommt aus der englischen Jägersprache und beschreibt dort mit "anschleichen" bzw. "auf die Pirsch gehen" das Jagen und Verfolgen von Tieren. Mittlerweile thematisiert der Begriff als plakatives Etikett generell Formen exzessiver Belästigung, Bedrohung oder Verfolgung anderer Menschen.

Speziellen Schutz gegen dieses Phänomen bietet in Deutschland seit dem Jahre 2002 das Gewaltschutzgesetz und seit März 2007 auch der nach langem Anlauf neu in…