Unterlassung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Katharina Prüm
Die Folgen der Verletzung des Umgangsrechts
unter besonderer Berücksichtigung möglicher daraus resultierender Schadensersatzansprüche
Die ständig wachsende Zahl an Scheidungen, nichtehelichen Kindern und nichtehelichen Lebensgemeinschaften führt zu immer häufigeren und schwerwiegenderen Konflikten um das Sorge- und insbesondere auch das Umgangsrecht. Letzteres gewährt das Gesetz seit der Kindschaftsrechtsreform 1998 in erster Linie dem Kind, aber auch den – gleichzeitig […]
Philipp Bultmann
Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.
Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen auf Deutschland auszudehnen. […]
Simone Marnitz
Eindringen durch Unterlassen im Rahmen des Hausfriedensbruchs
Schlichtes Verbleiben in der „Hausfriedenssphäre“ als strafbares Unrecht?
Strafrecht in Forschung und Praxis
§ 123 I StGB stellt in der 1. Alt. das aktive Eindringen in die genannten Schutzgüter (Wohnung, Geschäftsräume, etc.) unter Strafe. Die 2. Alt dieser Vorschrift normiert das aufforderungswidrige Verbleiben in der Hausfriedenssphäre. Auf den ersten Blick scheint die Norm damit alle in Betracht kommenden Möglichkeiten erfasst zu haben: Entweder […]
Frank Breitkreutz
Das Kartellverbot als Schutzgesetz
Ein Beitrag zum Drittschutz im Kartellrecht
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Die normative Protektion des Wettbewerbes vor privat veranlassten Beschränkungen übernimmt in Deutschland das so genannte Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, das GWB. Dieses markiert eine Grenze der Vertragsfreiheit, wobei es in dieser Hinsicht sowohl öffentlich-rechtliche (Bußgelder und behördliche Verfügungen) als auch zivilrechtliche […]
Christian Kurzweg
Die Vertriebenenpolitik der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands
Das Beispiel Sachsen 1945-1950
Die Eingliederung der Flüchtlinge und Vertriebenen in die deutsche "Zusammenbruchsgesellschaft" zählte zu den größten Herausforderungen der ersten Nachkriegsjahre. Bis 1948 trafen im zerstörten und besetzten Rest-Deutschland etwa zwölf Millionen Menschen ein, von denen acht Millionen aus den Ostgebieten des Deutschen Reiches und 3,6 Millionen […]
Ingrid Siebrecht
Ehrenschutz und Massenmedien
Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung der englischen, amerikanischen und deutschen Rechtslage
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Recht der persönlichen Ehre wird in der modernen Informationsgesellschaft immer häufiger durch Veröffentlichungen in Massenmedien berührt und verletzt. Das idealisierende Bild von Presse- und Funkmedien als Vorkämpfer der Meinungsfreiheit hat einen anderen Aspekt dahingehend bekommen, dass gerade im Medienbereich häufig "das große Geschäft" […]
Irene Kadner
Die Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am eigenen Bild
Fotomontagen, die eine Situation darstellen, die es genau so nicht gegeben hat, sind in der Regenbogenpresse immer öfter zu sehen. Bei manchen Klatschzeitschriften scheinen diese bereits zum Standardprogramm zu gehören. Neue Möglichkeiten zur digitalen Bildbearbeitung ermöglichen leichtere und perfektere Manipulationen an Fotos. Inwieweit […]
Sven Kerkhoff
Das Rechtsberatungsgesetz und die Scheidungsberatung der Jugendhilfe
Zu den Grenzen der Beratungstätigkeit nach §17 SGB VIII
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Nach § 17 SGB VIII (früher: KJHG) haben Eltern bei Trennung oder Scheidung Anspruch auf Beratung durch die verschiedenen Träger der Jugendhilfe. Die Eltern sollen insbesondere Unterstützung bei der Entwicklung eines einvernehmlichen Konzepts zur künftigen Wahrnehmung der elterlichen Sorge erhalten.
Damit fließen nahezu unweigerlich […]
Gerd Slotta
Die Entscheidung über die Betriebspacht bzw. Betriebsverpachtung
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Rechtliche Probleme der Betriebsverpachtung sind im Schrifttum ausgiebig behandelt. Das wirtschaftliche Entscheidungsproblem dagegen, ob und in welcher Ausgestaltung Pächter und Verpächter dem Abschluss eines Pachtvertrags überhaupt zustimmen können, wurde bislang vernachlässigt. Hier setzt der Autor an und zeigt, dass die Höhe des […]