Wissenschaftliche Literatur Herabsetzung

Moritz Detzel

Die Feststellung des Grades der Behinderung

Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide

Studien zum Sozialrecht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der…

Ariane van Aken

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.

Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…

Philipp Wiegand

Die Auskehrung von Sachwerten in der AG durch Sachdividende, Kapitalherabsetzung und Abspaltung

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Die Auskehrung von Sachwerten an die eigenen Aktionäre kann in verschiedener Hinsicht für Unternehmen attraktiv sein. So stellt sie eine unter Liquiditätsgesichtspunkten interessante Alternative zu Barausschüttungen dar. Darüber hinaus können Sachausschüttungen aber auch zur Umstrukturierung des Anlagevermögens der Gesellschaft oder zur Umstrukturierung der Gesellschaft selbst eingesetzt werden.

Die Auskehrung von Sachwerten in der AG ist nicht zuletzt seit der…

Annette Zewuhn

Rückgewinnung von Phosphor aus Abwasser mit Magnesium aus der Meerwasserentsalzung

Schriftenreihe technische Forschungsergebnisse

Phosphor ist eines der wichtigsten Nährstoffelemente des Ökosystems und wird überwiegend in Düngemitteln verwendet. Es handelt sich bei Phosphor um eine endliche natürliche Ressource, die nicht synthetisch substituierbar ist. Alternativ empfiehlt sich die Nutzung von Abwässern, diese stellen eine geeignete Quelle für die Gewinnung von Sekundärphosphaten dar. Zudem muss Phosphor aus den Abwässern abgetrennt werden, da bereits geringe Konzentrationen das Ökosystem aus dem…

Saskia Cornelius-Schwartz

Rufschädigung und Kritik im Wettbewerb

Eine Gegenüberstellung des marken- und des lauterkeitsrechtlichen Rufschutzes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Wettbewerb in Deutschland ist in den letzten Jahren durch einen zum Teil erbittert geführten Konkurrenzkampf der verschiedenen Anbieter von Waren und Dienstleitungen noch einmal härter und der Ton rauer geworden. Allerdings ist die rechtliche Lage hinsichtlich des Schutzes vor Rufschädigungen im Wettbewerb unübersichtlich und wirft im Einzelnen eine Vielzahl von Fragen auf.

Aus diesem Grunde widmet sich das Werk der Untersuchung des Schutzes des guten Rufs…

Martin Winarzki

Staatliche Eingriffe in die privatwirtschaftliche Vergütungspolitik vor dem Hintergrund der aktuellen Kapitalmarktgesetzgebung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenwärtig werden die Ursachen für die jüngste Finanzkrise aufgearbeitet. Als Mitauslöser sind bisher unter anderem falsche Vergütungsanreize genannt worden. Daraufhin entbrannte eine öffentliche Diskussion über die Vergütung der Vorstände börsennotierter Gesellschaften. Dies betraf sowohl die Höhe wie auch die Zusammensetzung der Vergütung. Im Zuge dessen wurden Rufe nach gesetzlichen Regelungen laut. Dabei wird jedoch verkannt, dass bereits gesetzliche Regelungen im…

Michael Beyer

Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei Schuldverschreibungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Hypothekenkrise scheint gerade überstanden. Ihre Ursache ist mitunter in sehr komplexen und unverständlichen Finanzprodukten zu sehen. Die Währungskrise in der EU schlägt hohe Wellen. Dies zwingt bspw. Griechenland zu einem Schuldenschnitt. Das ist stets mit einer Anpassung der Emissionsbedingungen von Schuldverschreibungen verbunden. Wie eine Transparenzkontrolle von Emissionsbedingungen zu erfolgen hat und welchen rechtlichen Grenzen eine nachträgliche Anpassung…

Tim Borgers

Das Oberappellationsgericht zu Lübeck und seine Rechtsprechung zum Aktienrecht

Eine Auswertung der Rechtsprechung unter Berücksichtigung der aktienrechtlichen Literatur des 19. Jahrhunderts

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Oberappellationsgericht der vier freien Städte Deutschlands zu Lübeck (1820 – 1879) gilt als das bedeutendste deutsche Gericht des 19. Jahrhunderts im Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts. Sein Einfluss auf die Entwicklung dieser Gebiete wird häufig hervorgehoben. In dieser Abhandlung wird die Rechtsprechung des Oberappellationsgerichts zum Aktienrecht untersucht. Es wird das Ziel verfolgt, die gesamte Rechtsprechung zum Aktienrecht nach Themengebieten…

Mareike E. Ullmann

Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich

Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während sich ein Großteil der Strafrechtswissenschaftler, Strafvollzugsrechtler und Kriminologen gegen diese Verlagerung aussprach. Diese sahen die Gefahr eines sog.…

Michael Gerke

Marktbeherrschung und Wettbewerbsbeschränkung als Untersagungskriterium nach Art. 2 FKVO

Marktbeherrschungstest, erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs und Substantial Lessening of Competition in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2004 novellierte die Europäische Kommission das materielle Eingriffskriterium der Fusionskontrollverordnung (FKVO). Dem war eine Debatte vorausgegangen, in deren Mittelpunkt die Frage stand, ob der Marktbeherrschungstest flexibel genug ist, um insbesondere unilaterale Effekte auf oligopolistischen Märkten und zusammenschlussbedingte Effizienzen richtig zu erfassen. Als Ergebnis des Reformprozesses wurde das Tatbestandsmerkmal der „erheblichen Behinderung wirksamen…