Herabsetzung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Moritz Detzel
Die Feststellung des Grades der Behinderung
Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des […]
Ariane van Aken
Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
Schriften zum Zivilprozessrecht
Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen […]
Philipp Wiegand
Die Auskehrung von Sachwerten in der AG durch Sachdividende, Kapitalherabsetzung und Abspaltung
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Die Auskehrung von Sachwerten an die eigenen Aktionäre kann in verschiedener Hinsicht für Unternehmen attraktiv sein. So stellt sie eine unter Liquiditätsgesichtspunkten interessante Alternative zu Barausschüttungen dar. Darüber hinaus können Sachausschüttungen aber auch zur Umstrukturierung des Anlagevermögens der Gesellschaft oder zur […]
Annette Zewuhn
Rückgewinnung von Phosphor aus Abwasser mit Magnesium aus der Meerwasserentsalzung
Schriftenreihe technische Forschungsergebnisse
Phosphor ist eines der wichtigsten Nährstoffelemente des Ökosystems und wird überwiegend in Düngemitteln verwendet. Es handelt sich bei Phosphor um eine endliche natürliche Ressource, die nicht synthetisch substituierbar ist. Alternativ empfiehlt sich die Nutzung von Abwässern, diese stellen eine geeignete Quelle für die Gewinnung von […]
Saskia Cornelius-Schwartz
Rufschädigung und Kritik im Wettbewerb
Eine Gegenüberstellung des marken- und des lauterkeitsrechtlichen Rufschutzes
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Wettbewerb in Deutschland ist in den letzten Jahren durch einen zum Teil erbittert geführten Konkurrenzkampf der verschiedenen Anbieter von Waren und Dienstleitungen noch einmal härter und der Ton rauer geworden. Allerdings ist die rechtliche Lage hinsichtlich des Schutzes vor Rufschädigungen im Wettbewerb unübersichtlich und wirft im […]
Martin Winarzki
Staatliche Eingriffe in die privatwirtschaftliche Vergütungspolitik vor dem Hintergrund der aktuellen Kapitalmarktgesetzgebung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Gegenwärtig werden die Ursachen für die jüngste Finanzkrise aufgearbeitet. Als Mitauslöser sind bisher unter anderem falsche Vergütungsanreize genannt worden. Daraufhin entbrannte eine öffentliche Diskussion über die Vergütung der Vorstände börsennotierter Gesellschaften. Dies betraf sowohl die Höhe wie auch die Zusammensetzung der Vergütung. […]
Michael Beyer
Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei Schuldverschreibungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Hypothekenkrise scheint gerade überstanden. Ihre Ursache ist mitunter in sehr komplexen und unverständlichen Finanzprodukten zu sehen. Die Währungskrise in der EU schlägt hohe Wellen. Dies zwingt bspw. Griechenland zu einem Schuldenschnitt. Das ist stets mit einer Anpassung der Emissionsbedingungen von Schuldverschreibungen verbunden. Wie […]
Tim Borgers
Das Oberappellationsgericht zu Lübeck und seine Rechtsprechung zum Aktienrecht
Eine Auswertung der Rechtsprechung unter Berücksichtigung der aktienrechtlichen Literatur des 19. Jahrhunderts
Das Oberappellationsgericht der vier freien Städte Deutschlands zu Lübeck (1820 – 1879) gilt als das bedeutendste deutsche Gericht des 19. Jahrhunderts im Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts. Sein Einfluss auf die Entwicklung dieser Gebiete wird häufig hervorgehoben. In dieser Abhandlung wird die Rechtsprechung des […]
Mareike E. Ullmann
Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich
Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während sich ein Großteil der […]
Michael Gerke
Marktbeherrschung und Wettbewerbsbeschränkung als Untersagungskriterium nach Art. 2 FKVO
Marktbeherrschungstest, erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs und Substantial Lessening of Competition in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Jahr 2004 novellierte die Europäische Kommission das materielle Eingriffskriterium der Fusionskontrollverordnung (FKVO). Dem war eine Debatte vorausgegangen, in deren Mittelpunkt die Frage stand, ob der Marktbeherrschungstest flexibel genug ist, um insbesondere unilaterale Effekte auf oligopolistischen Märkten und zusammenschlussbedingte […]