Wissenschaftliche Literatur Vertragsstrafe

Ariane van Aken

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.

Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…

Christina Deckers

Die Reichweite von Partnerschaftsverträgen bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob und ggf. in welcher Weise sowohl der private als auch der vermögensrechtliche Bereich von nichtehelichen Lebensgemeinschaften rechtlichen Vereinbarungen zugänglich ist. Der Partnerschaftsvertrag – als Pendant zum Ehevertrag bei den Ehegatten – ist mit seinen äußerst vielfältigen Gestaltungsformen Mittelpunkt dieser wissenschaftlichen Betrachtung. Im Gegensatz zu den Partnerschaftsverträgen sind Sinn und Zweck von Eheverträgen…

Philipp Sievers

Die bauzeitbezogenen Rechte des Auftraggebers

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In dieser Dissertation wird systematisch untersucht, ob und wenn ja, welche bauzeitbezogenen Rechte der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer hat. Der Gesetzgeber hat es bei der am 01.01.2018 in Kraft getretenen Neufassung des BGB-Werkvertragsrechts versäumt, der großen Bedeutung der Bauzeit Rechnung zu tragen. Gerade aus dem Grund, dass die Vorschriften des BGB-Werkvertragsrechts keine ausdrückliche und unmittelbare Regelung zur Bauzeit enthalten, ist Gegenstand der…

Svitlana Gapalo

Vertragliche Haftung nach deutschem und ukrainischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Schadensrechts

Studien zum Vertragsrecht

Diese rechtvergleichende Untersuchung ist in erster Linie darauf gerichtet, sowohl die Ähnlichkeiten als auch die divergierenden Grundsätze in den Rechtsordnungen der Ukraine und Deutschlands herauszuarbeiten. In vier Kapiteln werden vertragshaftungs- und schadensrechtliche Regelungsprinzipien des deutschen und ukrainischen Zivilrechts verglichen. Im ersten Kapitel befasst sich die Verfasserin mit den Grundprinzipien Bereicherungsverbot, Ausgleichsprinzip, vorrangige…

Dominik Groß

Vertragsstrafen des Arbeitnehmers und Grenzen ihrer Vereinbarungsfähigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit nimmt die seit dem 1. Januar 2002 angeordnete Anwendbarkeit des AGB-Rechts im Arbeitsrecht nach § 310 Abs. 4 BGB zum Anlass, mit Strafversprechen des Arbeitnehmers ein praktisch relevantes Phänomen zu untersuchen. Berücksichtigung findet dabei die gesetzliche Wertung von § 309 Nr. 6 BGB, das Arbeitnehmerschutzrecht im Allgemeinen und seiner möglichen Wechselwirkungen mit dem Verbraucherschutzrecht. Kern der Arbeit ist die Erörterung der Zulässigkeitsgrenzen von…

Alexander Wolf

Schuldrechtliche Verfallklauseln im deutschen und im französischen Recht

Studien zum Vertragsrecht

Verfallklauseln sind seit der Antike gebräuchliche Nebenabreden zum Vertrag, in denen die Vertragsparteien vereinbaren, dass eine Partei ihre Rechte ganz oder teilweise verliert, wenn sie die geschuldete Leistung nicht vertragsgemäß erbringt.

Im ersten Teil der Untersuchung werden Grundlagen und Ausgestaltung des Rechts der Verfallklauseln ausgehend von den Ursprüngen im römischen Recht (lex commissoria) bis zum heutigen Entwicklungsstand erörtert, auch unter…

Ulrich Blang

Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern und Trainern

Studien zum Vertragsrecht

Der Autor beschäftigt sich mit der Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern und Trainern. Im Vordergrund stehen dabei die Profispieler und die Profimannschaftstrainer sowie die Fachverbandstrainer, die mehrere Sportler gleichzeitig betreuen. Der Verfasser prüft systematisch die einzelnen Tatbestandsmerkmale des TzBfG und ordnet die kaum mehr überschaubaren Ansichten zur Begründung der Zulässigkeit einer Befristung von Sportler- und…

Christoph R. Hurek

Abwerbungs- und Einstellungsverbote im Arbeitsvertrag

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Während heutzutage auf dem Arbeitsmarkt einerseits Massenarbeitslosigkeit herrscht, wird andererseits ein harter Kampf um qualifizierte Mitarbeiter geführt. Trotz hoher Arbeitslosenzahlen besteht ein Mangel an qualifizierten und hochspezialisierten Fachkräften.

Viele Firmen behelfen sich in dieser Situation damit, fehlende Mitarbeiter nicht auf dem Arbeitsmarkt, sondern bei der Konkurrenz zu suchen. Der wohl bekannteste Abwerbungsfall geschah im Jahr 1993. Damals…

Antje Ebeling

AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen: Gegenstand und Maßstab

Eine Betrachtung unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach §310 Abs. 4 S. 2, 1. Hs. BGB

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem 1. Januar 2002 sind die in das BGB integrierten Vorschriften des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anwendbar. Für sog. Altverträge, die vor dem 1. Januar 2002 geschlossen wurden, gelten die Vorschriften seit dem 1. Januar 2003 ebenfalls. Folge dessen ist eine umfassende Inhaltskontrolle vieler arbeitsvertraglicher Bestimmungen nach den Maßstäben des AGB-Rechts, wobei die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu…

Marko Bratz

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet.

Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf…