Thomas Klingelhöfer Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht

Zum Inhalt

Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.

Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im deutschen Markenrecht bestehen. Dazu werden die Voraussetzungen und Grenzen verschiedener markenrechtlicher Unterlassungsansprüche aufgezeigt und deren rechtlich zulässiger Inhalt bestimmt.

Zunächst werden die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Marke als Gegenstand und Schutzobjekt der vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im Markenrecht dargestellt und die grundsätzlichen rechtlichen Rahmenbedingungen des Unterlassungsrechts definiert.

Im Anschluss daran werden die vertraglichen Regelungen zwischen dem Markeninhaber und einem Markennutzer als (Teil-) Regelung eines Markenlizenzvertrages, einer Abgrenzungsvereinbarung oder eines Unterwerfungsvertrages hinsichtlich möglicher Unterlassungspflichten und daraus resultierender Unterlassungsansprüche unter besonderer Berücksichtigung des Kartell- und Wettbewerbsrechts analysiert.
Des Weiteren werden die Voraussetzungen und Grenzen des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs. 5 MarkenG betrachtet. Zudem werden Fragen im Zusammenhang mit der Verjährung und der Verwirkung gesetzlicher und vertraglicher Unterlassungsansprüche aufgeworfen und Lösungsmöglichkeiten vorgestellt.

Die Untersuchung wird abgerundet durch die Darstellung der Konkurrenzen von vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüchen sowie deren Verhältnis zu Unterlassungsansprüchen aus anderen Rechtsgebieten.