Wissenschaftliche Literatur Straftatbestand

Emília Merlini Giuliani

Strafbarkeit der Geldwäsche in Brasilien und in Deutschland

Die strafrechtliche Behandlung des Phänomens auf internationaler und auf nationaler Ebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Geldwäsche ist ein komplexes Phänomen ausgeprägter internationaler Dimension. Aus diesem Grund rückte sie in den letzten vier Jahrzehnten weltweit in den Mittelpunkt der strafrechtlichen und kriminalpolitischen Debatte. Innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums wurde die Geldwäscheeindämmung zum zentralen Gegenstand von zahlreichen Gesetzen, internationalen Instrumenten und wissenschaftlichen Forschungen. Und trotz der großen Anzahl an akademischen Werken, die sich mit dem…

Dominik Birner

Die „verkehrsspezifische Gefahr“ nach § 315b StGB

Herleitung, Reichweite und Auswirkungen des Merkmals (auch für weitere Straftaten im Verkehr)

Strafrecht in Forschung und Praxis

In den Medien tauchen „gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ regelmäßig auf, etwa, wenn Gegenstände auf fahrende Pkws geworfen werden, Terroristen in Menschengruppen fahren oder Umweltaktivisten die Fahrbahn blockieren. Doch nicht jedes gefährliche Verhalten im Straßenverkehrsraum unterfällt automatisch diesem in § 315b StGB geregelten Straftatbestand.

Seit dem Grundsatzurteil des BGH vom 4. Dezember 2002, 4 StR 103/02, BGHSt 48, 119 muss die durch den…

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Rebekka Popadiuk

Der Abrechnungsbetrug im GOÄ-Liquidationsbereich

ein eigener Straftatbestand?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt und Motivation dieser Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 25.01.2012 (BGHSt 57, 95–122), die völlig neue Maßstäbe für die strafrechtliche Verfolgung privatärztlicher Abrechnungsmanipulationen aufstellt. Im Ergebnis entfernt sich der BGH mit dieser Entscheidung so weit von dem Wortlaut des § 263 StGB, dass eine Prüfung geboten ist, ob der Betrugstatbestand lege lata ausreicht oder ob der Gesetzgeber gefordert ist, einen…

Oke Johannsen

Straftatbestände zum Schutz mehrerer Rechtsgüter

Zugleich ein Beitrag zur Rechtsgutbestimmung durch Auslegung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein weithin anerkannter Bestandteil der Rechtsgutslehre ist, dass ein Straftatbestand nicht nur ein, sondern auch mehrere Rechtsgüter schützen kann. Zusammenhängende Darstellungen dieser Normengruppe sind jedoch bislang nicht geleistet worden. Diese Leerstelle soll durch diese Untersuchung ausgefüllt werden.

Nach einer Stellungnahme zugunsten der systemkritischen Rechtsgutslehre untersucht der Autor die Bedeutung der klassischen Auslegungsmethoden für die…

Bernd Neuthor

Der Funktionsschutz des Finanzmarktes nach der Finanzkrise im Spannungsfeld zwischen Effektivitätssteigerung und strafrechtlichen Grundprinzipien

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor untersucht die Straftatbestände des Insiderhandels, der Marktmanipulation und des Verstoßes gegen die Pflichten von Geschäftsleitern im Risikomanagement.

Verbindendes Element dieser drei Straftatbestände ist das gemeinsame Universalrechtsgut des Funktionsschutzes des Finanzmarktes. Zunächst wird daher das Wesen dieses Rechtsgutes untersucht und danach spezifiziert.

Im Folgenden werden die Maßstäbe für Effektivität im Strafrecht diskutiert.…

Jasmin Nuxoll

Vereinbarkeit des Artenschutzstrafrechts mit Art. 103 Abs. 2 GG am Beispiel der Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Umweltschutz steht auf der politischen Agenda weit oben. Die Gesellschaft misst dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert bei und übt mit Forderungen zu dessen Verbesserung einen deutlichen Einfluss auf die Umweltpolitik aus.

Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 ging ein starker Ruck durch viele Gesellschaftsschichten, der letztlich zu einem überraschend schnellen (Wieder-) Ausstieg aus der Kernenergie führte. Nur wenige Monate zuvor hatte die…

Tobias Sebastiaan Diedrich

Der Dopingarzt

Eine strafrechtliche Untersuchung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Dissertation „Der Dopingarzt im Strafrecht – Eine strafrechtliche Untersuchung“ befasst sich mit den strafrechtlichen Risiken, denen sich Ärzte ausgesetzt sehen, die Sportler behandeln oder beraten. Hierbei liegt der Fokus nicht nur auf Sportmedizinern, die Spitzensportler behandeln, sondern untersucht wird auch die Situation von Hausärzten, die in Situationen geraten können, in denen sie nicht mehr nur die Aufgabe des Heilens inne haben, sondern in denen ihnen auch…

Daphne Petry

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für Grundrechtseingriffe durch Akte der Bundeswehrsoldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen. Sie regeln nur die völkerrechtliche und…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…