Wissenschaftliche Literatur Markenrecht

Constantin Eikel

Die Sperrmarke

Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch das Recht, die Marke gerichtlich gegen Beeinträchtigungen durch Dritte zu verteidigen.

Dieses Ausschließlichkeitsrecht lädt jedoch zu missbräuchlichem…

Fabian Ziegenaus

Die Verwendung fremder Kennzeichen im Keyword Advertising

Eine Markenrechtsverletzung?

Recht der Neuen Medien

Das Keyword Advertising hat sich in den letzten Jahren zu einer äußerst lukrativen Werbeform entwickelt. Das Geschäft mit den durch Schlüsselwörter (Keywords) auf den Suchmaschinenseiten ausgelösten Werbe?anzeigen ist ein Milliardenmarkt. In vielen Fällen sehen Unternehmen bei diesem Instrument ihre Markenrechte verletzt, wenn Konkurrenten die für sie fremde Marke als Keyword buchen. Ob denn fremde Kennzeichen als ein solches Schlüsselwort verwendet werden dürfen, war die…

Philipp Lehmann

Die Werbefunktion der Marke im Rahmen der neuen Funktionenlehre im Markenrecht

Auswirkungen von Werbewert und Markenpersönlichkeit auf den funktionellen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk behandelt die rechtliche Entwicklung im Kennzeichenrecht, von einem auf die Herkunftstäuschung beschränkten, hin zu einem multifunktionalen Schutzsystem.

Es wird die Auswirkung der Anerkennung weiterer, neben der Herkunftsfunktion einer Marke geschützter Funktionen auf den Kennzeichenschutz aufgezeigt. Insbesondere wird die Werbefunktion der Marke in rechtlicher wie auch betriebswissenschaftlicher und markensoziologischer Hinsicht dargestellt und ihre…

Matthias Merkel

Die Vermarktung von Teilaspekten des Persönlichkeitsrechts nach dem allgemeinen Zivilrecht und dem Markenrecht

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Viele prominente Personen gehen dazu über, sich selbst zu vermarkten. Diese Kommerzialisierung der Person, insbesondere des Namens, des Bildnisses, der Stimme und einer typischer Bewegung bzw. Pose schreitet stark voran, da sich hierdurch ein beträchtlicher Gewinn erzielen lässt. Im Zuge dessen begehren die vermarktungswilligen Personen immer häufiger die Eintragung als Marke, weil diese diverse Vorteile verspricht, sofern die Eintragung des jeweiligen Teilaspekts des…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…

Mirko Rose

Das markenrechtliche Benutzungserfordernis

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Marke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie erfüllt damit eine wirtschaftliche Funktion. Aufgrund dessen ist es gerechtfertigt, dem Markeninhaber das Recht einzuräumen, Dritte von der Benutzung der Marke oder ähnlicher Zeichen für vergleichbare Produkte auszuschließen.

Ist die Einräumung dieser absoluten Rechtsposition aber auch dann gerechtfertigt, wenn die Marke einer funktionsgerechten…

Elisabeth Marga Ahnefeld

Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht

Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden zur Bekämpfung der Produktpiraterie.

Elisabeth Ahnefeld setzt sich mit möglichen Ansätzen auseinander, um erfolgreich gegen volks- und…

Claudia Alsch

Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen

Rechtlicher Schutz von Kochrezepten

Studien zur Rechtswissenschaft

Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird.

Als Teil des Projektes „Ernährungsgeschichte in Sachsen“ widmet sich dieses Buch der Untersuchung eines potentiellen Rechtsschutzes von Kochrezepten und Kochbüchern. Dabei…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Nicole Kopanka

Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschließen.

Dieses Ausschlussrecht entfaltet seine Wirkung aber nur…