Beweissicherung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefanie M. Bausch
Brechmitteleinsatz zur Exkorporation von Betäubungsmitteln – eine zulässige Maßnahme der Beweissicherung?
Zugleich eine Übersicht über die Verabreichung von Emetika in Deutschland
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit Beginn der 1990er Jahre verpacken Straßendealer ihr Heroin, Kokain oder Crack portionsweise in Plastik und transportieren die Drogen im Mund zum Verkaufsort. Bei drohender Polizeikontrolle werden die Kügel-
chen blitzschnell verschluckt und auf diese Weise dem Zugriff der Beam-
ten entzogen. Zur Sicherstellung der Beweismittel […]
Stephanie Rohlfing
Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht
RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von einer sachgerechten Umsetzung des […]
Natasha I. Schlothauer
Strafbarkeit ärztlicher Brechmittelvergabe
Die Exkorporation mutmaßlich verschluckter Betäubungsmittel im Strafverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Praxis der gewaltsamen Vergabe von Brechmitteln zur strafrechtlichen Überführung mutmaßlicher Drogenkonsumenten und Straßendealer wurde in der Vergangenheit nur unter dem Gesichtspunkt der strafprozessualen Zulässigkeit dieser Ermittlungsmethode diskutiert. Das Buch stellt erstmalig die Frage nach der Strafbarkeit der an der gewaltsamen […]
Britta Maria Liebig
Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren
Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger
Schriften zum Strafprozessrecht
„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“
Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes […]
Katrin Baumann
Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)
Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen
Studien zur Rechtswissenschaft
§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither keine grundlegenden Änderungen […]
Florian Meininghaus
Der Zugriff auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Kaum ein Problem aus dem Feld der modernen Ermittlungsmethoden ist umstrittener als die Frage nach der Zulässigkeit des Zugriffs auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die Brisanz dieser Thematik liegt auf der Hand: Unglaubliche 30 Milliarden E-Mails werden bereits heute täglich weltweit versandt – Tendenz steigend. Zwangsläufig […]
Julia Schneider
Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.
Dabei verfolgt die Autrin den […]
Jan H. Schmidt-Pfitzner
Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die […]