Wissenschaftliche Literatur Lizenzanalogie

Arne Schüler

Schadensersatz in der Verletzerkette

Eine Untersuchung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts unter Berücksichtigung des allgemeinen Schadensersatzrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Absatzketten stellen den Standardfall im heutigen Geschäftsverkehr dar. Ein Produkt erreicht den Endverbraucher regelmäßig erst, vom Hersteller ausgehend, über verschiedene Zwischenhändler.

Die schadensersatzrechtlichen Folgen der Verletzungen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten in derart gestuften und aufeinander aufbauenden Absatzgeschäften, kurz: Verletzerketten, sind jedoch bisher nur selten Gegenstand eingehender juristischer Betrachtung gewesen.

Welche Schadensersatzansprüche stehen einem Rechtsinhaber zu, wenn schon der…

Stephanie Rohlfing

Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht

RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von einer sachgerechten Umsetzung des TRIPS-Abkommens in Deutschland haben das Europäische Parlament und der Rat jedoch feststellen müssen, dass auch das TRIPS-Übereinkommen die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Diskrepanzen hinsichtlich der für die…