Wissenschaftliche Literatur Verbrauchereigenschaft

Henrik Meurer

Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR vertreten wurden. Insbesondere stellt der BGH trotz der einhellig anerkannten Rechtsfähigkeit der GbR auf die Schutzbedürftigkeit der…

Florian Ziegler

Arbeitsrecht und UWG

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Recht des unlauteren Wettbewerbs ordnet den geschäftlichen Verkehr, indem es bestimmte Verhaltensweisen als wettbewerbsschädlich untersagt. Auch auf dem Arbeitsmarkt herrscht starker Wettbewerb – zwischen Arbeitnehmern um Arbeitsplätze, zwischen Arbeitgebern um hoch qualifizierte und talentierte Arbeitnehmer oder zwischen Gewerkschaften einerseits und Arbeitgeberverbänden andererseits. Wie weit das UWG auf diesen Arbeitsmarktwettbewerb anwendbar ist, ist eine zentrale…

Attila Bangha-Szabo

Die rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten

Studien zum Zivilrecht

Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der Rechtsübertragung – oder Sukzession – heran.

Die Darstellung der Entwicklungsgeschichte der §§ 355 ff. BGB sowie der Voraussetzungen, des Schutzzweckes und…

Larissa Schiller-Hartmann

Der Verbraucherbegriff im russischen Verbraucherschutzrecht und die Rechte des Verbrauchers beim Kauf einer Ware von nicht angemessener Qualität

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Öffnung des russischen Marktes für ausländische Waren sowie die Massenproduktion werfen die Frage nach dem Schutz des Verbrauchers in Russland auf. Inwieweit ist der Verbraucher als Marktteilnehmer durch die russische Rechtsordnung geschützt? Gegenstand der Studie ist die Untersuchung des Verbraucherbegriffes sowie der Rechte der Verbraucher beim Kauf einer Ware von nicht angemessener Qualität unter dem Blickwinkel eines effektiven Verbraucherschutzes. Neben der…

Dominik Groß

Vertragsstrafen des Arbeitnehmers und Grenzen ihrer Vereinbarungsfähigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit nimmt die seit dem 1. Januar 2002 angeordnete Anwendbarkeit des AGB-Rechts im Arbeitsrecht nach § 310 Abs. 4 BGB zum Anlass, mit Strafversprechen des Arbeitnehmers ein praktisch relevantes Phänomen zu untersuchen. Berücksichtigung findet dabei die gesetzliche Wertung von § 309 Nr. 6 BGB, das Arbeitnehmerschutzrecht im Allgemeinen und seiner möglichen Wechselwirkungen mit dem Verbraucherschutzrecht. Kern der Arbeit ist die Erörterung der Zulässigkeitsgrenzen von…