Wissenschaftliche Literatur Prozesskostenhilfe

Ágnes Váradi

Verfahrenshilfe im Zivilprozess

Die Prozesskostenhilfe im deutsch-ungarischen Rechtsvergleich

Schriften zum Zivilprozessrecht

„Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen. Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten.” Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bestimmt das Recht des Bedürftigen auf Verfahrenshilfe und die Pflicht des Staates, die Rechtsverfolgung effizient zu fördern. [...]

Gesine Geisemeyer

Die Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsprechung und herrschende Lehre sind sich seit langem darüber einig, dass – anders als in der ersten Instanz im Zivilprozess – eine Berufung nicht nur für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingelegt werden darf. Begründet wird dies schlicht mit dem Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Rechtsmitteln bzw. von Prozesshandlungen im Allgemeinen.

So ist die mittellose Partei gezwungen, zur Wahrung der Frist die Berufung einzulegen.…

Joshua Christmann

Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie

Gelungene Umsetzung oder verpasste Chance?

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk mit dem Arbeitsthema „Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie“ befasst sich mit der jüngsten Reform der notwendigen Verteidigung. Im Bereich der notwendigen Verteidigung, das heißt bei den Verfahren, bei denen die Mitwirkung eines Strafverteidigers jedenfalls auf Antrag des Beschuldigten zwingend ist, erfolgte im Dezember 2019 zur Umsetzung europäischer Vorgaben eine umfassende Änderung der Rechtslage. [...]

Urs Jakob Stelten

Die nachträgliche Beiordnung des Pflichtverteidigers

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor untersucht, ob ein Verteidiger auch nach Abschluss eines Strafverfahrens zum Pflichtverteidiger bestellt werden kann. Diese Frage kann sich stellen, wenn der Verteidiger als Wahlverteidiger aufgetreten ist, während des Verfahrens jedoch seine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt hat. Solche Anträge erfolgen oftmals, weil der Beschuldigte mittellos ist und seinen Verteidiger nicht vergüten kann. Wird der Verteidiger jedoch zum Pflichtverteidiger bestellt,…

Heiko Bayer

Stundungsmodell der Insolvenzordnung und die Regelungen der Prozesskostenhilfe

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit der Einführung der Insolvenzordnung ist ein Problemkreis sowohl in den Entscheidungen der Gerichte als auch in den Äußerungen der Literatur besonders intensiv behandelt worden – die Frage nach der Finanzierung der Verfahrenskosten. Obgleich bereits einige Zeit vor Inkrafttreten der Insolvenzordnung kontrovers diskutiert wurde, ob § 4 InsO auch auf die §§ 114 ff. ZPO verweise, erfolgte zunächst weder eine ausdrückliche Klarstellung noch eine entsprechende…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Benedikt Kortz

Die Notwendigkeit der Verteidigung im Strafverfahren

Eine Untersuchung des Instituts der notwendigen Verteidigung und zugleich ein Beitrag zur Stärkung des Rechts auf Verteidigerbeistand gem. §137 Abs. 1 S. 1 StPO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wie notwendig ist Verteidigung im Strafverfahren? Mit ihren Entscheidungen vom 25.7.2000, 22.11.2001 und vom 5.2.2002 zur Auslegung des § 141 Abs. 3 der Strafprozessordnung scheint es, als hätten der 1. und der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die gesetzlichen Regelungen über eine mögliche Pflichtverteidigerbestellung schon während des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gleichsam aus dem Schlaf geweckt. Die daraufhin eingesetzte kritische Diskussion will…

John-Robert Skrzepski

Die gewerbliche Fremdfinanzierung von Prozessen gegen Erfolgsbeteiligung

Studien zum Zivilrecht

In Deutschland wird seit 1998 die gewerbliche Prozessfinanzierung gegen Erfolgsbeteiligung angeboten. Dem Marktpionier FORIS AG schlossen sich vor allem die Tochterunternehmen etablierter Rechtsschutzversicherer an.

Im Grundkonzept übernimmt der Prozessfinanzierer sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung, und wird, wenn die Rechtsdurchsetzung erfolgreich war, am erstrittenen Betrag in Höhe einer zuvor vereinbarten Prozentquote beteiligt. [...]

Nicole Ahner

Die Rechtsstellung der Erbengemeinschaft in Prozess und Zwangsvollstreckung

unter besonderer Berücksichtigung des Wandels im Verständnis der Gesamthandsgemeinschaft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Diskussion um die Rechts- und Parteifähigkeit von Gesamthandsgemeinschaften macht auch vor der Erbengemeinschaft nicht halt. Vor dem Hintergrund der Urteile die zur Anerkennung der Rechtsfähigkeit von (Außen-) GbR und WEG führten, fragt es sich, ob Gleiches nicht auch für die Erbengemeinschaft als dritte der BGB-Gesamthandsgemeinschaften gelten muss.

In diesem Band wird ein Ausschnitt dieser Problematik behandelt. Dargestellt werden die prozessrechtlichen…

Johanna Heuschneider

Die praktischen Probleme im Verbraucherinsolvenzverfahren

Eine Untersuchung der Rechtslage nach der Insolvenzrechtsänderung unter besonderer Berücksichtigung der Restschuldbefreiung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Verbraucherinsolvenzverfahren und die Möglichkeit der Restschuldbefreiung ist, wie sich an den weiterhin rasant steigenden Zahlen der eröffneten Verfahren zeigt, von großer aktueller Bedeutung. Erst durch das am 1.12.2001 in Kraft getretenen Änderungsgesetz wurde die "Privatentschuldung" zu einer tatsächlichen Handlungsoption für Tausende von überschuldeten Privatpersonen.

Mit diesem Änderungsgesetz und dessen praktischer Wirksamkeit beschäftigt sich…