Rechtsfähigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tobias Peter Alexander
Die Verbraucherfähigkeit von rechtsfähigen Personenmehrheiten am Beispiel der BGB-Gesellschaft
Schriften zum Verbraucherrecht
Gemäß § 13 BGB wird jede natürliche Person als Verbraucher angesehen, die zu privaten Zwecken rechtsgeschäftlich tätig wird. Handeln mehrere natürliche Personen gemeinsam zu solchen Zwecken, werden die einzelnen Personen ebenfalls als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB angesehen. An dieser Rechtslage soll sich selbst dann nicht ändern, […]
Felix Bleckmann
Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der […]
Franziska Busse
Rechtsgeschäftliches Handeln autonomer, intelligenter Systeme
Studien zur Rechtswissenschaft
Themen wie künstliche Intelligenz, Robotik und Smart Devices sind heute in aller Munde. Die Diskussion geht auch an der Rechtswissenschaft nicht vorbei.
In der heutigen schnelllebigen Gesellschaft wächst das Bedürfnis, aufwendige Aufgaben an einen kompetenten Vertreter zu delegieren. Dabei möchte man sich die Vorteile neuartiger […]
Christoph van Lier
Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen
– Neue Lösungsansätze –
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei juristischen Personen des […]
Hao Zhong
Die Testamentsfähigkeit im römischen Recht
Testamenti factio non privati sed publici iuris est
In dieser Studie wird eine Digestenstelle behandelt, nämlich D. 28, 1, 3: testamenti factio non privati sed publici iuris est. Diese Quelle stammt von Papinian, einem der bekanntesten spätklassischen Juristen. Es drängt sich die Frage auf, warum Papinian die Rechtsfähigkeit in Bezug auf das Testament, also eine private Angelegenheit, dem […]
Henrik Meurer
Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR […]
Philipp Linkens
Die teilrechtsfähige Wohnungseigentümergemeinschaft
Aktuelle Rechtsentwicklung und Vergleich zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die aktuelle Rechtsentwicklung der Wohnungseigentümergemeinschaft, insbesondere vor dem Hintergrund der ihr in einem umfänglich begründeten Beschluss des 5. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 2. Juni 2005 zugesprochenen Teilrechtsfähigkeit und der anschließenden Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes vom 1. Juli […]
Konstanze Peine
Der Organstreit im Recht der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Vorstand einer Aktiengesellschaft leitet diese eigenverantwortlich gemäß § 76 Abs. 1 AktG. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen gemäß § 111 Abs. 1 AktG. Hierdurch entsteht ein Spannungsfeld zwischen dem Vorstand und dem Aufsichtsrat. Daraus kann sich ein lösungsbedürftiger Konflikt ergeben. Die Lösung des Konflikts kann […]
Christian Möller
Sicherung des Nachlasses
Mit dem Tod einer Person endet deren Rechtsfähigkeit. Aus unserer Rechtsordnung ergibt sich jedoch, dass der Nachlass, also die Gesamtheit der Rechte und Pflichten der verstorbenen Person, nicht mit deren Tod enden, sondern auf ein anderes Rechtssubjekt, den Erben, übergehen, § 1922 Abs. 1 BGB.
Der Erbe muss nicht aktiv tätig […]
Jan Verheyen
Die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Grundbuchverfahren treffen die allgemeine Handlungsfreiheit von Privatrechtssubjekten, welche eine Eintragung im Grundbuch begehren, und der staatliche Ordnungsanspruch eines formalisierten Verfahrens aufeinander.
Bei Personengesellschaften, die Grundeigentum erwerben, sind die Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich der Offenen […]