Wissenschaftliche LiteraturRechtsfähigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Tobias Peter Alexander
Die Verbraucherfähigkeit von rechtsfähigen Personenmehrheiten am Beispiel der BGB-Gesellschaft
Schriften zum Verbraucherrecht
Gemäß § 13 BGB wird jede natürliche Person als Verbraucher angesehen, die zu privaten Zwecken rechtsgeschäftlich tätig wird. Handeln mehrere natürliche Personen gemeinsam zu solchen Zwecken, werden die einzelnen Personen ebenfalls als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB angesehen. An dieser Rechtslage soll…
BGB-GesellschaftEuropäisches VerbraucherrechtGesamthandGesellschaftsrechtRechtsentwicklungRechtsfähige PersonengesellschaftenRechtsfähige PersonenmehrheitenRechtssubjekte sui generisÜberindividuelle RechtsfähigkeitVerbraucherfähigkeitVerbraucher nach § 13 BGBVerbraucherrechtVerbraucherschutzFelix Bleckmann
Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit.…
AusnahmetriasDurchgriffstheseGemischtwirtschaftliche UnternehmenGenossenschaft des öffentlichen RechtsGrundrechtsfähigkeitGrundrechtssubjektivitätGrundrechtstypische GefährdungslageJagdgenossenschaftenJuristische Person des öffentlichen RechtsKonfusionsargumentRechtsprechungsanalyseChristoph van Lier
Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen
– Neue Lösungsansätze –
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei…
Art. 19 III GGGrundrechteGrundrechtsfähigkeitMischunternehmenRechtswissenschaftStaatsrechtVerfassungsrechtVölkerrechtKonstanze Peine
Der Organstreit im Recht der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Vorstand einer Aktiengesellschaft leitet diese eigenverantwortlich gemäß § 76 Abs. 1 AktG. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen gemäß § 111 Abs. 1 AktG. Hierdurch entsteht ein Spannungsfeld zwischen dem Vorstand und dem Aufsichtsrat. Daraus kann sich ein lösungsbedürftiger Konflikt ergeben.…
AktiengesellschaftAufsichtsratBerichtspflichtenBeschränkte HaftungGesellschaftsrechtGmbHInnenrechtsstreitigkeitKapitalgesellschaftsrechtKompetenzüberschreitungOrganrechteOrganstreitParteifähigkeit der OrganeRechtsfähigkeit der OrganeVorstandZustimmungsvorbehaltePhilipp Linkens
Die teilrechtsfähige Wohnungseigentümergemeinschaft
Aktuelle Rechtsentwicklung und Vergleich zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die aktuelle Rechtsentwicklung der Wohnungseigentümergemeinschaft, insbesondere vor dem Hintergrund der ihr in einem umfänglich begründeten Beschluss des 5. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 2. Juni 2005 zugesprochenen Teilrechtsfähigkeit und der anschließenden Novellierung des…
GemeinschaftseigentumGesellschafts bürgerlichen RechtsGesellschaftsrechtRechtsvergleichTeilrechtsfähigkeitVerwaltungsvermögenWohnungseigentümergemeinschaftEva-Maria Hoffmann
Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit
Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…
GesellschaftsrechtGrundrechtsfähigkeitGrundrechtsträgerschaftKommunalrechtKommunalunternehmenÖffentliche UnternehmenPrivatisierungVerwaltungsgesellschaftsrechtVerwaltungsrechtMoritz Kraft
Die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Seitdem der Bundesgerichtshof im Jahr 2001 die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als rechtsfähig anerkannte, stritten Rechtspraxis und Rechtswissenschaft um die Frage, ob ihr damit zugleich die Grundbuchfähigkeit zuzugestehen ist, ob die Gesellschaft also selbst als Inhaberin von Grundstücksrechten im Grundbuch…
ERVGBGGbR-RegisterGesellschaft bürgerlichen RechtsGesellschaftsrechtGrundbuchGrundbuchfähigkeitGutgläubiger ErwerbImmobilienrechtRechtsfähigkeitRechtsgrundlosigkeiten des gutgläubigen ErwerbsRegisterpublizität§ 47 Abs. 2 GBO§ 899a BGBMarkus Schwipper
Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen…
ÄußerungsrechtArbeitnehmervertreterArbeitsrechtBetriebsmitgliedBetriebsratGrundrechtsfähigkeitInsiderinformationenMeinungsfreiheitÖffentlichkeitParteipolitikPresseerklärungVerschwiegenheitspflichtJan Verheyen
Die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Grundbuchverfahren treffen die allgemeine Handlungsfreiheit von Privatrechtssubjekten, welche eine Eintragung im Grundbuch begehren, und der staatliche Ordnungsanspruch eines formalisierten Verfahrens aufeinander.
Bei Personengesellschaften, die Grundeigentum erwerben, sind die Handlungsmöglichkeiten…
AußengesellschaftenBestimmtheitsgrundsatzEintragungsfähigkeitGesellschaft bürgerlichen RechtsGesellschaftsrechtGesellschaftsvertragGrundbuchGrundbuchfähigkeitPersonengesellschaftenRechtsfähigkeitRechtswissenschaftRuben Diemo Etzold
Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und…
BundesschienenwegeausbaugesetzDaseinsvorsorgeDeutsche Bahn AGEisenbahnFinanzierungGewährleistungsverantwortungGrundrechtsfähigkeitHaushaltsrechtInfrastrukturPrivatisierungRechtswissenschaftSchieneSchienenwegeStilllegung