Wissenschaftliche Literatur Versicherungspflicht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Denis Korneev / André von Felbert
Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht
Sammelband 2012–2014
Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…
Allgemeiner GleichheitssatzAnwaltliches BerufsrechtAnwaltliche UnabhängigkeitAnwaltliche WeisungsfreiheitBefreiungBerufsbildfixierungBerufsfreiheitBerufsrechtBerufsständische VersorgungBundessozialgerichtGrenzen richterlicher RechtsfortbildungRentenversicherungspflichtSozialrechtSyndikusanwaltVerfassungsbeschwerdeVerfassungsrechtWesentlichekeitstheorie
Katharina Leonhardt
(Solo-)Selbstständige im dualen System der sozialen Sicherheit
Ein rechtssoziologischer Blick auf den Status quo ihres Schutzes gegen die sozialen Risiken in Sozial- und Privatversicherung sowie auf mögliche Reformoptionen
Die Erwerbsform der Selbstständigkeit hat in den letzten Jahrzehnten einen großen Zuwachs und gleichzeitig einen starken Wandel durchlebt. Mit 2,3 Mio. ist aktuell mehr als die Hälfte der insgesamt 4,1 Mio. Selbstständigen ohne abhängig Beschäftigte und damit „solo“ tätig. Im Zuge dieser Entwicklung lebte die schon zu Zeiten der Bismarck’schen Sozialgesetzgebung geführte Diskussion über die (Alters-)Sicherung der (Solo-)Selbstständigen zu Beginn des neuen Millenniums…
AlterssicherungAltersvorsorgeObligatorische AltersvorsorgeOpt-outPrivatversicherungRechtswissenschaftReformoptionenRentenversicherungSelbstständigeSolo-SelbstständigeSoziale SicherheitSoziale SicherungSozialversicherungVersicherungspflicht
Florian Ley
Ehrenamtliches Engagement aus arbeitsrechtlicher Sicht – Definition, Abgrenzung und Kernprobleme
Studien zur Rechtswissenschaft
Nicht zuletzt infolge einiger unvorhergesehener Katastrophen- und Notsituationen in den letzten Jahren ist die Bereitschaft zur Übernahme und Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten in Deutschland merklich angestiegen. Die Ausübung eines Ehrenamts liegt derzeit also im allgemeinen Trend der Zeit.
Die gesellschaftliche Entwicklung hin zu einer zunehmenden Selbstverständlichkeit der ehrenamtlichen Tätigkeitsausübung im Alltag bringt jedoch auch eine nicht…
AbgrenzungArbeitsrechtArbeitsverhältnisDefinitionEhrenamtEhrenamtliches EngagementEhrenamtliche TätigkeitRechte und PflichtenSozialrechtSteuerrechtSteuerrechtliche Privilegierung
Matthias Schneil
Die Förderung der Selbständigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit
Schriften zur Existenz- und Unternehmensgründung
Die Agenturen für Arbeit betreiben nach § 4 SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch) vorrangig die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen. Gleichwohl aber kommt als eine Leistung der aktiven Arbeitsförderung auch die Förderung einer Existenzgründung durch die Agenturen für Arbeit in Frage.
Als Fördermittel besitzen die Agenturen für Arbeit den Gründungszuschuss nach § 93 SGB III, mit dem Gründer bis zu 15 Monate Förderung erhalten können.…
ArbeitslosenversicherungBundesagentur für ArbeitExistenzgründungFörderungFreiwillige WeiterversicherungGründungszuschussPflichtversicherung auf AntragRechtswissenschaftSelbständigkeitSGB IIIUnternehmensgründungVoraussetzungenWirtschaftlichkeitWirtschaftswissenschaft
Anne Körner
Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem
Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer
Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 (1 BvR 2204/00 und 1 BvR 1355/03). Der Beschwerdeführer hatte die Feststellung seiner Versicherungspflicht als selbständig tätiger…
Allgemeiner GleichheitssatzArt. 3 GGRechtswissenschaftRentenversicherungSelbständige LehrerSozialversicherungSteuerrechtStrukturelles VollzugsdefizitVerfassungswidrigVersicherungspflichtVollzugsdefizit§ 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI
Dan Oliver Höftmann
Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik
Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten Entwicklungsstufen dargestellt. Neben einzelnen Gesetzesnovellen im Kassenarztrecht werden auch die Interessenvertretung der Kassenärztlichen Vereinigungen, der…
Ärztliche InteressenvertretungGKV-Modernisierungs-GesetzKassenärztliche VereinigungKassenarztKassenarztrechtKostendämpfungLeistungserbringerRVOSGBVVerfassungskonformitätVergütungsanspruch
Melanie Eykmann
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen
Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…
BürgerversicherungGesetzliche Krankenversicherung GKVGesundheitsprämienmodellModernisierungPrivate KrankenversichererRechtswissenschaftSozialrechtVerfassungsrechtVersicherungspflichtgrenze
Pia Christina Jordan
Einfluss der Besteuerung auf die private Altersvorsorge von Arbeitnehmern in Deutschland
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Das System der Altersvorsorge wurde in Deutschland in den letzten Jahren für sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer grundlegend reformiert. Angesichts des demographischen Wandels wird das Niveau der umlagefinanzierten gesetzlichen Rente allmählich gesenkt. Seitdem muss ein Arbeitnehmer neben seinen Beiträgen zur gesetzlichen Vorsorge auf eigene Initiative in eine private Altersvorsorge sparen, wenn er im Alter keine erheblichen Einbußen des Lebensstandards hinnehmen…
AltersvorsorgeBetriebswirtschaftslehreEigenvorsorgeEinkommenssteuerKapitalanlageSparenSteuerlehreSteuersystem
Sangho Kim
Sozialversicherungskapital und das Sparen der privaten Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland von 1961 bis 1988
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Die deutsche gesetzliche Rentenversicherung geht auf die Bismarcksche Sozialgesetzgebung mit der Kaiserlichen Botschaft vom Jahr 1881 zurück. Sie besteht vor allem aus den drei Bereichen: Rentenversicherung der Arbeiter, Rentenversicherung der Angestellten und Knappschafts–versicherung. Die im Jahr 1889 geschaffene Invaliditäts– und Alters–sicherung umfasste eine Versicherungspflicht aller Arbeiter ab dem 16. Lebensjahr und bestimmter Angestellter. Die…
AlterssicherungInvaliditätssicherungKnappschaftsversicherungRentenreformRentenversicherungSozialgesetzgebungUmlageverfahrenVolkswirtschaftslehreZeitreihenanalyse