Wissenschaftliche Literatur Versicherungspflicht

Denis Korneev / André von Felbert

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…

Katharina Leonhardt

(Solo-)Selbstständige im dualen System der sozialen Sicherheit

Ein rechtssoziologischer Blick auf den Status quo ihres Schutzes gegen die sozialen Risiken in Sozial- und Privatversicherung sowie auf mögliche Reformoptionen

Studien zum Sozialrecht

Die Erwerbsform der Selbstständigkeit hat in den letzten Jahrzehnten einen großen Zuwachs und gleichzeitig einen starken Wandel durchlebt. Mit 2,3 Mio. ist aktuell mehr als die Hälfte der insgesamt 4,1 Mio. Selbstständigen ohne abhängig Beschäftigte und damit „solo“ tätig. Im Zuge dieser Entwicklung lebte die schon zu Zeiten der Bismarck’schen Sozialgesetzgebung geführte Diskussion über die (Alters-)Sicherung der (Solo-)Selbstständigen zu Beginn des neuen Millenniums…

Florian Ley

Ehrenamtliches Engagement aus arbeitsrechtlicher Sicht – Definition, Abgrenzung und Kernprobleme

Studien zur Rechtswissenschaft

Nicht zuletzt infolge einiger unvorhergesehener Katastrophen- und Notsituationen in den letzten Jahren ist die Bereitschaft zur Übernahme und Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten in Deutschland merklich angestiegen. Die Ausübung eines Ehrenamts liegt derzeit also im allgemeinen Trend der Zeit.

Die gesellschaftliche Entwicklung hin zu einer zunehmenden Selbstverständlichkeit der ehrenamtlichen Tätigkeitsausübung im Alltag bringt jedoch auch eine nicht…

Matthias Schneil

Die Förderung der Selbständigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit

Schriften zur Existenz- und Unternehmensgründung

Die Agenturen für Arbeit betreiben nach § 4 SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch) vorrangig die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen. Gleichwohl aber kommt als eine Leistung der aktiven Arbeitsförderung auch die Förderung einer Existenzgründung durch die Agenturen für Arbeit in Frage.

Als Fördermittel besitzen die Agenturen für Arbeit den Gründungszuschuss nach § 93 SGB III, mit dem Gründer bis zu 15 Monate Förderung erhalten können.…

Anne Körner

Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem

Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer

Studien zum Sozialrecht

Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 (1 BvR 2204/00 und 1 BvR 1355/03). Der Beschwerdeführer hatte die Feststellung seiner Versicherungspflicht als selbständig tätiger…

Dan Oliver Höftmann

Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik

Studien zum Sozialrecht

Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten Entwicklungsstufen dargestellt. Neben einzelnen Gesetzesnovellen im Kassenarztrecht werden auch die Interessenvertretung der Kassenärztlichen Vereinigungen, der…

Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…

Pia Christina Jordan

Einfluss der Besteuerung auf die private Altersvorsorge von Arbeitnehmern in Deutschland

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Das System der Altersvorsorge wurde in Deutschland in den letzten Jahren für sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer grundlegend reformiert. Angesichts des demographischen Wandels wird das Niveau der umlagefinanzierten gesetzlichen Rente allmählich gesenkt. Seitdem muss ein Arbeitnehmer neben seinen Beiträgen zur gesetzlichen Vorsorge auf eigene Initiative in eine private Altersvorsorge sparen, wenn er im Alter keine erheblichen Einbußen des Lebensstandards hinnehmen…

Sangho Kim

Sozialversicherungskapital und das Sparen der privaten Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland von 1961 bis 1988

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Die deutsche gesetzliche Rentenversicherung geht auf die Bismarcksche Sozialgesetzgebung mit der Kaiserlichen Botschaft vom Jahr 1881 zurück. Sie besteht vor allem aus den drei Bereichen: Rentenversicherung der Arbeiter, Rentenversicherung der Angestellten und Knappschafts–versicherung. Die im Jahr 1889 geschaffene Invaliditäts– und Alters–sicherung umfasste eine Versicherungspflicht aller Arbeiter ab dem 16. Lebensjahr und bestimmter Angestellter. Die…