Wissenschaftliche Literatur Strukturelles Vollzugsdefizit
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Zum ShopAnne Körner
Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem
Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer
Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 (1 BvR 2204/00 und 1 BvR 1355/03). Der Beschwerdeführer hatte die Feststellung seiner Versicherungspflicht als selbständig tätiger Lehrer nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI angefochten. Er sah den Gleichheitsgrundsatz verletzt, da nur…
Allgemeiner GleichheitssatzArt. 3 GGRechtswissenschaftRentenversicherungSelbständige LehrerSozialversicherungSteuerrechtStrukturelles VollzugsdefizitVerfassungswidrigVersicherungspflichtVollzugsdefizit§ 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI
Zum ShopLaurenz Lipp
Potenziale, Risiken und Grenzen des automatisierten Steuervollzugs
Steuerrecht in Forschung und Praxis
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