Vollzugsdefizit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Benjamin Ferber
Die Defizite bei der Umsetzung des deutschen Naturschutzrechts in der Rechtsprechung des EuGH
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zählt zu den zentralen Instrumenten des europäischen Naturschutzrechts. Gleichwohl offenbaren sich bei ihrer Umsetzung in Deutschland erhebliche Defizite, die wiederholt durch Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof aufgedeckt wurden. Die vorliegende Arbeit analysiert die einschlägige […]
Karina Surrey
Arbeitsschutzrecht und Mediation
Gesundheitliche Prävention bei psychischen Arbeitsrisiken durch gestörte soziale Beziehungen – am Beispiel der Mediation
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Thema mentale Gesundheit spielt in der täglichen betrieblichen Praxis eine immer größere Rolle im Hinblick auf das gesamte volkswirtschaftliche Kostensystem. Im Gegensatz zu Gefahrstoffen existieren für Gesundheitsrisiken durch z. B. schlechtes Führungsverhalten, keine Grenzwerte oder messbaren Dosen. [...]
Laurenz Lipp
Potenziale, Risiken und Grenzen des automatisierten Steuervollzugs
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Digitalisierung, Automatisierung und künstliche Intelligenz sind längst auch in der Steuerverwaltung angekommen. Mit der Einführung des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens und der fortschreitenden Implementierung von Risikomanagementsystemen verändert sich der Steuervollzug grundlegend. Doch wie verhält sich diese Entwicklung […]
Anne Körner
Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem
Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer
Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 […]
Julia-Carolina Holz
Die Umwelthaftungsrichtlinie, das Umweltschadensgesetz, Vollzugs- und Implementationsdefizite
Eine Untersuchung zur strukturellen Vollzugseignung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Gibt es eine effektive Haftung für Umweltschäden? Der Untergang des Tankers Exxon Valdez hat eine Neuerung des US-amerikanischen Umwelthaftungsrechts bewirkt. Das große Waldsterben und der Fall Sandoz haben in Deutschland zum Nachdenken angeregt. Wer ist verantwortlich für die bereits entstandenen Schäden? Wie sind Schäden zu ersetzen? Ist […]
Sebastian Hollitzer
Strukturelle Vollzugsdefizite bei der Verwaltung der Gemeinschaftssteuern
Art. 108 Abs. 3 GG
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die großen Gemeinschaftsteuern (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) werden nach geltender Verfassung gemäß Art. 108 Abs. 3 GG durch die Länder im Auftrag des Bundes verwaltet. Ihr Volumen beträgt rund 70 % der gesamten Steuereinnahmen und Bund und Länder sind an ihrem Ertrag zu gleichen Teilen beteiligt. [...]
Simon Eric Schönleber
Psychische Belastungen in der Arbeitswelt
Erfassung durch den Gesundheitsbegriff und Schutz durch das ArbSchG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Arbeitsschutz und damit auch das Arbeitsschutzrecht war jahrzehntelang vor allem auf den Schutz der Gesundheit vor physischen Belastungen der Arbeit zum Beispiel durch Lärm, gefährliche Stoffe, Strahlungen oder Schmutz ausgerichtet. Inzwischen dominieren jedoch die psychischen Belastungen der Arbeitnehmer etwa durch Termindruck, Hetze, […]
Michael Andreas Kümmel
Die Implementierung der Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen
Der Eintritt des Internets in seine kommerzielle Phase in den 1990er Jahren führte zu einem bedeutenden Wandel im gesellschaftlichen Kommunikationsverhalten. Zugrunde liegende technische Systeme, die eine automatisierte Informationsverbreitung ermöglichen, begünstigen das nunmehr vorherrschende Bestreben, eigene Inhalte möglichst weitreichend […]
Jakob Kullik
Vernetzte (Un-)Sicherheit?
Eine politisch-rechtliche Analyse der deutschen Cybersicherheitspolitik
Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik
Der Siegeszug der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien hat zu einer weltweiten digitalen Vernetzung von Unternehmen, staatlichen Einrichtungen und (mobilen) Geräten geführt. Neben den zahlreichen positiven Auswirkungen, die diese Digitalisierungsrevolution mit sich gebracht hat, existiert auch eine bedrohliche Seite des […]
Jens Borchers
Umweltstrafrecht und Sanktionen
Unter besonderer Berücksichtigung des Potentials der Gewinnabschöpfung für den Umweltschutz
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Umweltschutz gehört zu den wichtigsten Themen dieser Zeit und wenige Materien des Strafrechts dürften in der Öffentlichkeit auf so viel grundsätzliche Zustimmung stoßen wie das Umweltstrafrecht.
Gegenstand der Untersuchung ist die Fragestellung, ob das Umweltstrafrecht in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung für den Schutz der […]