Wissenschaftliche Literatur Bundessozialgericht

Yvette Hennig

Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet. Deren Finanzierung durch eine vollständige und rechtzeitige Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen kommt deshalb eine besondere Bedeutung für die…

Maren Westermann

Die nutzenbasierte Preisbildung bei Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen

– Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung von Mischpreisen im AMNOG-System –

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber hat mit dem AMNOG das Prinzip einer nutzenbasierten Preisbildung für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen eingeführt. Um der Vorgabe des einheitlichen Arzneimittelabgabepreises zu entsprechen, erfolgt die nutzenadäquate Bepreisung für Präparate mit mehreren Anwendungsgebieten und jeweils unterschiedlich hohem Zusatznutzenniveau im Wege einer Durchschnittspreisbildung.

Diese sogenannte Mischpreisbildung geht einher mit verschiedenen Problemen in…

Denis Korneev / André von Felbert

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…

Sarah Gersch

Der Vertragsarzt in der Leistungserbringung zugelassener Krankenhäuser

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Krankenhausbehandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten erfolgt in Krankenhäusern, die zur Versorgung dieser Patienten zugelassen sind. Voraussetzung für eine solche Zulassung ist, dass die Einrichtung jederzeit verfügbares ärztliches Personal vorhält. Bis 2007 bestand das ärztliche Personal in Krankenhäusern im Wesentlichen aus angestellten oder beamteten Ärzten, während die patientenbezogene Tätigkeit eines Vertragsarztes für ein Krankenhaus nach der…

Britta Trasker

Soll Betriebssport künftig weiterhin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen?

Studien zum Sozialrecht

In einer Zeit, in der ein Großteil der Arbeitnehmer seine Arbeit am Computer verrichtet, ist der körperliche Ausgleich ein unverändert aktuelles Thema. Um einseitige körperliche Belastungen und den Bewegungsmangel zu kompensieren, treiben viele Arbeitnehmer Sport, häufig unter Förderung seitens der Arbeitgeber.

Sportliche Aktivitäten sind allerdings immer mit einem Verletzungsrisiko verbunden. Hier stellt sich die Frage nach der Absicherung des Sportlers. Neben…

Christoph Zawade

Versorgungsmanagement und Entlassmanagement

Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.

Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des §…

Jan Moeck

Die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen durch zeitbezogene Kapazitätsgrenzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) wurden viele Regelungskompetenzen im Zusammenhang mit der Honorarverteilung in der vertragsärztlichen bzw. vertragspsychotherapeutischen Versorgung auf den Bewertungsausschuss übertragen. Damit sollen die Ziele der Honorarreform, das vertragsärztliche Vergütungssystem zu vereinfachen, transparenter zu machen und die Kalkulationssicherheit für die Leistungserbringer zu erhöhen,…

Pamela Rückeshäuser

Off-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit und unter Beachtung des Patientenwillens Arzneimittel zulassungsüberschreitend einzusetzen. Grund hierfür ist, dass der Arzneimittelmarkt für bestimmte Patientengruppen, wie…

Björn Schulz

Die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld bei Arbeitsaufgabe

Studien zum Sozialrecht

Ausgangspunkt der Untersuchung bildet der § 144 SGB III. Die im Rahmen der Studie untersuchten Problemfelder berühren sämtlich den Eintritt einer Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe, § 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III. Diese Eingrenzung rechtfertigt sich daraus, dass der Sperrzeiteintritt wegen Arbeitsaufgabe den weitaus größten Anteil an alljährlich in der Bundesrepublik Deutschland verhängten Sperrzeiten ausmacht. [...]

Bodo Klein

Arzneimittelrechtliche Betrachtungen des Off-Label-Use

Unter besonderer Berücksichtigung der Expertengruppen gemäß §35 b Abs. 3 SGB V

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Arzneimitteln in anderen als den zugelassenen Indikationen wird als Off-Label-Use bezeichnet und ist seit Jahren ein Problem, das im medizinischen Alltag eine hohe Relevanz besitzt und daher Mediziner und Rechtswissenschaftler gleichermaßen beschäftigt und eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsbereiche berührt. Gerade bei seltenen, schwerwiegenden oder lebensbedrohlichen Erkrankungen stehen Arzt und Patient oftmals vor dem Problem, dass nur ein…