Wissenschaftliche LiteraturVergütungsanspruch

Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik

Studien zum Sozialrecht

Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten…

Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz

Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine…

„Generation Praktikum“

Rechtsstatus und Vergütung von Praktikanten nach dem Hochschulabschluss

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die „Generation Praktikum“ ist seit längerer Zeit Gegenstand politischer und öffentlicher Diskussionen. Der Begriff beschreibt die Entwicklung, dass immer mehr Hochschulabsolventen nach Abschluss ihres Studiums nicht in ein reguläres Arbeitsverhältnis übernommen, sondern zunächst im Rahmen eines Praktikums gegen…

Die Auswirkungen der Schlechterfüllung des Anwaltsvertrages auf den Vergütungsanspruch

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Im Bereich des Anwaltshaftungsrechts liegen die Schäden, welche einem Mandanten durch eine Pflichtverletzung des Rechtsanwalts entstehen können, in vielen Fällen auf der Hand. Der Mandant verliert beispielsweise den Prozeß, kann aufgrund der eingetretenen Verjährung seinen Anspruch nicht mehr durchsetzen oder…

Beteiligung der Sendeunternehmen an der Privatkopievergütung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der fortschreitenden Digitalisierung audiovisueller Inhalte haben sich gleichzeitig die Möglichkeiten für die Nutzer vervielfacht, urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Qualitätsverlust kostenlos für den privaten Gebrauch zu kopieren. Als Ausgleich für die damit verbundenen Umsatzeinbußen erhalten die…

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen…

Ausschluss der Abtretbarkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche

Die Auswirkungen des §63a UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechtliche gesetzliche Vergütungsansprüche sind in unserem Alltagsleben allgegenwärtig. Als Ausgleich für gesetzlich erlaubte urheberrechtliche Nutzungshandlungen entstehen sie beispielsweise durch Vervielfältigungen im Rahmen der sog. Privatkopie oder durch die Herstellung von Schulbüchern. Die…

Die Vergütung von Nachlasspfleger, Testamentsvollstrecker, Nachlassverwalter und Nachlassinsolvenzverwalter

Ein Beitrag zur Analyse und Reform der Vergütungsansprüche erbrechtlicher Vermögensverwalter

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Gelten bei der Bestimmung der "angemessenen Vergütung" des Nachlasspflegers andere Grundsätze als bei Testamentsvollstrecker, Nachlassverwalter und Nachlassinsolvenzverwalter? Wo sind die jeweiligen Gemeinsamkeiten und wo die Unterschiede?

Ausgehend von den Besonderheiten der jeweiligen…

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer

Studien zur Rechtswissenschaft

Der IT-Mitarbeiter ist in aller Munde – der Bedarf an Programmierern und Arbeitskräften mit Computerkenntnissen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Aber auch unabhängig von dem praktischen Beschäftigungsbedürfnis von Computerprogrammierern hat kaum ein anderes Ergebnis geistiger Tätigkeit die…

Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der ausübende Künstler, der bei der Aufführung eines Bühnen- oder Musikwerkes mitwirkt, unterfällt mangels eigener Schöpfung grundsätzlich nicht dem Schutz des Urheberrechts. Wohl aber erbringt er, indem er ein von einem Urheber geschaffenes Werk wiedergibt, eine eigenständige künstlerische Leistung, die ihrerseits…