Wissenschaftliche Literatur Vergütungsanspruch

Dan Oliver Höftmann

Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik

Studien zum Sozialrecht

Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten Entwicklungsstufen dargestellt. Neben einzelnen Gesetzesnovellen im Kassenarztrecht werden auch die Interessenvertretung der Kassenärztlichen Vereinigungen, der…

Kerstin Seeger

„Generation Praktikum“

Rechtsstatus und Vergütung von Praktikanten nach dem Hochschulabschluss

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die „Generation Praktikum“ ist seit längerer Zeit Gegenstand politischer und öffentlicher Diskussionen. Der Begriff beschreibt die Entwicklung, dass immer mehr Hochschulabsolventen nach Abschluss ihres Studiums nicht in ein reguläres Arbeitsverhältnis übernommen, sondern zunächst im Rahmen eines Praktikums gegen geringe oder gar keine Vergütung beschäftigt werden. Dabei ist insbesondere von Bedeutung, ob in solchen Fällen überhaupt von einem Praktikum gesprochen werden…

Helena Sitz

Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Kündigungsrecht gemäß § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB fügt sich in die Ratio ein, die von den Organen der EU bei der Ausgestaltung des Vergaberechts verfolgt wird: der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe soll als wichtiges Element des unionalen Binnenmarktes für einen transparenten, fairen und größtmöglichen unionalen Wettbewerb immer weiter geöffnet werden. Deswegen soll durch die Ausschreibungspflicht wesentlicher Auftragsänderungen gemäß § 132 Abs. 1 GWB vermieden…

Normann Hüttner

Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz

Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine bevorrechtigten Steuerforderungen mehr. Abgesehen von der Möglichkeit der Aufrechnung muss der Fiskus seine Insolvenzforderungen ebenfalls im Feststellungsverfahren…

Christoph Holtwisch

Prozessvertretung durch Professoren

Die Postulationsfähigkeit der juristischen Hochschullehrer

Schriften zum Berufsrecht

Dieses Buch befasst sich mit der Postulationsfähigkeit der juristischen Hochschullehrer, die von den Prozessordnungen als Rechtslehrer bezeichnet und hinsichtlich der Prozessvertretung den Rechtsanwälten gleichgestellt werden. Der Autor – selbst Hochschullehrer für Öffentliches Recht und zugleich Spezialist für Anwaltsrecht – beantwortet im Grenzbereich von anwaltlichem Berufsrecht, Hochschulrecht und Prozessrecht auf Basis der aktuellen Rechtslage folgende Fragen, die…

Urs Jakob Stelten

Die nachträgliche Beiordnung des Pflichtverteidigers

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor untersucht, ob ein Verteidiger auch nach Abschluss eines Strafverfahrens zum Pflichtverteidiger bestellt werden kann. Diese Frage kann sich stellen, wenn der Verteidiger als Wahlverteidiger aufgetreten ist, während des Verfahrens jedoch seine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt hat. Solche Anträge erfolgen oftmals, weil der Beschuldigte mittellos ist und seinen Verteidiger nicht vergüten kann. Wird der Verteidiger jedoch zum Pflichtverteidiger bestellt,…

Michael Steenken

Die Auswirkungen der Schlechterfüllung des Anwaltsvertrages auf den Vergütungsanspruch

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Im Bereich des Anwaltshaftungsrechts liegen die Schäden, welche einem Mandanten durch eine Pflichtverletzung des Rechtsanwalts entstehen können, in vielen Fällen auf der Hand. Der Mandant verliert beispielsweise den Prozeß, kann aufgrund der eingetretenen Verjährung seinen Anspruch nicht mehr durchsetzen oder verliert eine sicher geglaubte Rechtsposition.

Derartige Pflichtverletzungen führen im Regelfall nicht zum Verlust des Vergütungsanspruchs. Es sind jedoch…

Michael Ann-Sophie Plate

Die Festsetzung der Vorstandsvergütung in der Aktiengesellschaft

Eine Analyse der Vergütungskompetenzen und Verfahrensregeln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Angeregt durch die neu entfachte Diskussion um die Höhe und Zusammensetzung der Vorstandsgehälter widmet sich die Verfasserin mit dieser Untersuchung den aktienrechtlichen Anforderungen an die Festsetzung ebendieser Bezüge. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei jedoch nicht auf der materiellen Ausgestaltung des Vergütungsanspruchs im Rahmen des Anstellungsvertrags, sondern auf den organschaftlichen Zuständigkeiten innerhalb der Aktiengesellschaft als mögliche…

Michael Sebastian Zachow

Die Pauschalvergütung des Urhebers im digitalen Zeitalter

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die in diesem Werk aufgeworfenen Fragen sind sowohl dogmatisch als auch rechtspolitisch von großer Bedeutung für die Urheberrechtswissenschaft. Gegenwärtig reicht die Spanne der diskutierten Forderungen von einer Neubestimmung des Urheberrechts in verschiedene Richtungen bis zu einer völligen Abschaffung des Urheberrechts. Dabei stehen auch Inhalt und Umfang des Vergütungsanspruchs im Fokus der öffentlichen Diskussion, welche Gegenstand der Studie sind. Diese Diskussion…

Michael Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…