Katharina Leonhardt(Solo-)Selbstständige im dualen System der sozialen Sicherheit

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Die Erwerbsform der Selbstständigkeit hat in den letzten Jahrzehnten einen großen Zuwachs und gleichzeitig einen starken Wandel durchlebt. Mit 2,3 Mio. ist aktuell mehr als die Hälfte der insgesamt 4,1 Mio. Selbstständigen ohne abhängig Beschäftigte und damit „solo“ tätig. Im Zuge dieser Entwicklung lebte die schon zu Zeiten der Bismarck’schen Sozialgesetzgebung geführte Diskussion über die (Alters-)Sicherung der (Solo-)Selbstständigen zu Beginn des neuen Millenniums wieder auf. Dahingehende politische Initiativen blieben aber erfolglos – an diesem Punkt setzt die Untersuchung an.

Primäres Augenmerk der Dissertation liegt dabei auf den Einzelunternehmern, denn ungeachtet ihrer praktischen Relevanz fristet die Solo-Selbstständigkeit bisher ein Schattendasein in der rechtswissenschaftlichen Betrachtung. Diese Lücke schließt die Autorin an der Schnittstelle von Sozial- und Privatversicherungsrecht. Die Untersuchung widmet sich im ersten Teil aber zunächst besonderen Charakteristika der Solo-Selbstständigen, vor allem ihrer finanziellen Situation sowie dem Risikopotenzial der solistischen Tätigkeit. Basierend auf diesen Erkenntnissen erfolgt im zweiten Teil eine Bestandsaufnahme ihres Schutzes gegen die Risiken Alter, Invalidität und Tod, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Unfall sowie Auftragslosigkeit. Damit wird die Sicherung der (Solo-)Selbstständigen in der Sozialversicherung und vor allen Dingen auch ihre Absicherung im Rahmen der Privatversicherung erstmals umfassend untersucht. Dabei wird nicht nur geprüft, welche Normen zur Versicherungspflicht oder welche Privatversicherungsverträge theoretisch existieren, sondern auch wie viele (Solo-)Selbstständige tatsächlich im dualen System (ab-)gesichert sind bzw. realistischerweise sein können. Im Hinblick auf den sich aus der Untersuchung ergebenden Handlungsbedarf werden im dritten Teil vorrangig Optionen für eine zeitnah umsetzbare Reform erörtert. Das Buch schließt mit Überlegungen zur Gestaltung der favorisierten Option und einem Vorschlag für die Rechtslage de lege ferenda.

Während der Fertigstellung der Studie hat die Thematik aufgrund des Koalitionsvertrages, indem insbesondere die Einbeziehung der (Solo-)Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung vorgesehen ist, nochmals an Aktualität gewonnen. Die Alterssicherung der (solo-)selbstständig Erwerbstätigen steht damit erneut auf der politischen Agenda – eine Reform blieb bislang aber noch aus.

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