Wissenschaftliche Literatur Sozialhilfeträger

Jana Spieker

Anspruchsvoraussetzungen des Elternunterhalts

Eine Untersuchung im Hinblick auf eine übermäßige Inanspruchnahme der unterhaltspflichtigen Kinder

Studien zum Familienrecht

Der Anspruch auf Elternunterhalt besteht auch nach der Unterhaltsrechtsreform unverändert fort. Trotz der Sorge der jüngeren Generation vor einer übermäßigen finanziellen Belastung sah der Gesetzgeber keine Veranlassung, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. Es ist aber zu erwarten, dass die Inanspruchnahme auf Elternunterhalt in Zukunft stark zunehmen wird. Deshalb ist es um so wichtiger, die einzelnen Voraussetzungen des Elternunterhalts zu prüfen, um eine…

Natalie Emanuela Kenitz

Der sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind

Studien zum Erbrecht

Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die Sozialhilfeleistungen angerechnet werden. Ein weiteres Anliegen ist, dass ihr Nachlass, nach dem Ableben des behinderten Kindes, auch nicht an den Sozialhilfeträger fällt,…

Janine May

Die Gestaltung von lebzeitigen und letztwilligen Verfügungen zu Gunsten eines sozialhilfebedürftigen behinderten Abkömmlings

Studien zum Zivilrecht

Die durchschnittliche Lebenserwartung von Menschen mit Behinderung ist aufgrund des medizinischen Fortschritts in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Aufgrund dessen kommt es immer häufiger vor, dass Eltern von sozialhilfebedürftigen, behinderten Kindern vor diesen versterben, so dass es zu einem Problem bei der vermögensmäßigen Vorsorge kommt. In diesem Rahmen ist zu bedenken, dass der Basisbedarf des Behinderten, der nicht für den eigenen Unterhalt zu sorgen…

Maike Schäfer

Die Unterhaltspflicht erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern

Die Voraussetzung des Anspruchs auf Elternunterhalt unter Beachtung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Familienrecht

Elternunterhalt – dieses Thema hatte in der Fachwelt bisher nur geringe
Bedeutung. Weder in einem allgemeinen Rechtwörterbuch noch in den
einschlägigen Werken zum Unterhaltsrecht waren Ausführungen unter
diesem Stichwort zu finden. Dies änderte sich erst mit den Urteilen des
BGH seit dem Jahr 2002, die sich mit den verschiedensten Aspekten des
Elternunterhalts auseinandersetzten.

Sowohl in der Öffentlichkeit als auch in…

Pia Settergren

Das „Behindertentestament“ im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und sozialhilferechtlichem Nachrangprinzip

Studien zur Rechtswissenschaft

Bei der Testamentsgestaltung zugunsten von Behinderten ist es der Wunsch vieler Eltern, dass das hinterlassene Vermögen ihrem behinderten, auf Sozialhilfe angewiesenen Kind persönlich zugute kommt und weder zu dessen Lebzeiten noch nach dessen Tode im Sinne einer Entlastung des Sozialhilfeträgers wirkt. Zusätzliche, über den Sozialhilfestandard hinausgehende Leistungen sollen für eine bessere Lebensqualität des Behinderten sorgen; ferner wird angestrebt, dass das Vermögen…

Bettina Kirschke

Medizinische Versorgung im Strafvollzug

Eine Untersuchung und Bewertung unter besonderer Beachtung des freien Beschäftigungsverhältnisses und versicherungsrechtlicher Probleme

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit der Einführung des freien Beschäftigungsverhältnisses als weiterer Form der Anstaltsarbeit im Jahre 1977 herrscht im Strafvollzug eine Zweiteilung der medizinischen Versorgung der Gefangenen.

Während die "normalen" – d.h. nicht in einem freien Beschäftigungsverhältnis stehenden – Gefangenen grundsätzlich der Gesundheitsfürsorge des Justizvollzuges unterstehen und der Standard der medizinischen Versorgung sich nach den §§ 56 ff StVollzG richtet,…