Sozialhilfeträger
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Pia Settergren
Das „Behindertentestament“ im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und sozialhilferechtlichem Nachrangprinzip
Studien zur Rechtswissenschaft
Bei der Testamentsgestaltung zugunsten von Behinderten ist es der Wunsch vieler Eltern, dass das hinterlassene Vermögen ihrem behinderten, auf Sozialhilfe angewiesenen Kind persönlich zugute kommt und weder zu dessen Lebzeiten noch nach dessen Tode im Sinne einer Entlastung des Sozialhilfeträgers wirkt. Zusätzliche, über den Sozialhilfestandard […]
Jana Spieker
Anspruchsvoraussetzungen des Elternunterhalts
Eine Untersuchung im Hinblick auf eine übermäßige Inanspruchnahme der unterhaltspflichtigen Kinder
Der Anspruch auf Elternunterhalt besteht auch nach der Unterhaltsrechtsreform unverändert fort. Trotz der Sorge der jüngeren Generation vor einer übermäßigen finanziellen Belastung sah der Gesetzgeber keine Veranlassung, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. Es ist aber zu erwarten, dass die Inanspruchnahme auf Elternunterhalt in […]
Natalie Emanuela Kenitz
Der sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind
Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die Sozialhilfeleistungen angerechnet werden. Ein […]
Janine May
Die Gestaltung von lebzeitigen und letztwilligen Verfügungen zu Gunsten eines sozialhilfebedürftigen behinderten Abkömmlings
Die durchschnittliche Lebenserwartung von Menschen mit Behinderung ist aufgrund des medizinischen Fortschritts in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Aufgrund dessen kommt es immer häufiger vor, dass Eltern von sozialhilfebedürftigen, behinderten Kindern vor diesen versterben, so dass es zu einem Problem bei der vermögensmäßigen Vorsorge […]
Maike Schäfer
Die Unterhaltspflicht erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern
Die Voraussetzung des Anspruchs auf Elternunterhalt unter Beachtung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Elternunterhalt – dieses Thema hatte in der Fachwelt bisher nur geringe
Bedeutung. Weder in einem allgemeinen Rechtwörterbuch noch in den
einschlägigen Werken zum Unterhaltsrecht waren Ausführungen unter
diesem Stichwort zu finden. Dies änderte sich erst mit den Urteilen des
BGH seit dem Jahr 2002, die sich mit […]
Bettina Kirschke
Medizinische Versorgung im Strafvollzug
Eine Untersuchung und Bewertung unter besonderer Beachtung des freien Beschäftigungsverhältnisses und versicherungsrechtlicher Probleme
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit der Einführung des freien Beschäftigungsverhältnisses als weiterer Form der Anstaltsarbeit im Jahre 1977 herrscht im Strafvollzug eine Zweiteilung der medizinischen Versorgung der Gefangenen.
Während die "normalen" – d.h. nicht in einem freien Beschäftigungsverhältnis stehenden – Gefangenen grundsätzlich der […]