Wissenschaftliche Literatur Staatsvertrag

Wolf Peter Georg Wöller

Die rechtliche Behandlung von Produktplatzierungen im Fernsehen nach Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Programmintegrierte Werbebotschaften im Fernsehen sind bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil der deutschen Rundfunkrealität. Das sogenannte Product Placement ist insbesondere in der US-amerikanischen Werbeindustrie ein beliebtes Marketinginstrument, um die Nachteile klassischer Blockwerbung effektiv zu umgehen. In Deutschland war die rechtliche Behandlung dieser Werbeform seit langem problematisch und umstritten. [...]

Klaus Stark

Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.

Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]

Eric Niederprüm

Das Erfordernis einer Kommunikationsordnung für soziale Netzwerke

Recht der Neuen Medien

Während sich die Nachrichtenwelt immer schneller dreht und klassische Medienformate zugleich noch immer ihren Platz in einer digitalen und zunehmend vernetzten Welt suchen, findet ein immer bedeutenderer Teil der privaten und öffentlichen Kommunikation in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder Twitter statt.

Soziale Netzwerke bilden einen, wenn nicht gar den zentralen Bestandteil des modernen, durch Nutzerinteraktion geprägten Internets. Sie bieten…

Philipp Strobl (Hrsg.)

Österreich in der Zweiten Republik

Ein Land im Wandel

Studien zur Zeitgeschichte

Was ist typisch österreichisch – auf diese Frage erhält man außerhalb Österreichs durchwegs sehr einheitliche Antworten. „Habsburg, bzw. Sissi, Alpen, Tourismus, Mozart, Sound of Music, Kleinstaat, Neutralität, Wohlstand“ sind nur einige wenige Beispiele für das gängige Österreichbild im Ausland, mit dem man sich in Österreich zu Beginn des 21. Jahrhunderts augenscheinlich auch sehr gut arrangieren kann.

Diese Bilder kommen natürlich nicht von ungefähr. So war…

Florian Lichtnecker

Die kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV

Schriften zum Medienrecht

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und schaffen Arbeitsplätze für tausende Mitarbeiter.

Kommerzielle Tätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind jedoch kein neues Phänomen. Seit…

Tim Knorre

Die Werberegeln des Rundfunks in Deutschland

Eine Untersuchung des aktuellen Werberechts unter besonderer Berücksichtigung der Produktplatzierung

Schriften zum Medienrecht

Mit der Billigung des Product Placements vollzieht der 13. RÄStV die wohl weitestreichende Öffnung des Werberechts der jüngsten Vergangenheit – und gibt einer seit Anbeginn des Rundfunks gängigen, jedoch häufig diskutierten Praxis im Zuge der Harmonisierung mit europäischem Recht einen legalen Rahmen. Die neuen Regelungen verdienen besonderes Augenmerk, da sie bislang geltende Grundsätze des Werberechts modifizieren und so neue Werbeformen innerhalb des redaktionellen…

Sandra Ingeborg Heidenreich

Glücksspiel und Datenschutz

Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der Spieler, die kommerziellen Interessen der Spielanbieter und die fiskalischen Interessen des Staates mit den gesellschaftlichen Gefährdungen in Einklang zu bringen. Dies haben…

Gerd Sachs

Die Insel Euböa – Chalkis und Eretria

Archäologie und Geschichte

ANTIQUITATES – Archäologische Forschungsergebnisse

Nach einem historischen Rundgang um die Insel Euböa befasst sich die Abhandlung im ersten Teil mit der Sage von dem Centaur Chiron in der antiken Literatur (6.–3. Jh. v. Chr.) und den archäologischen Funden in Lefkandi zum Nachweis, dass die Sage bereits in den „Dunklen Jahrhunderten“ (11. Jh. v. Chr.) bekannt war. Sodann wird das Schicksal der Städte Eretria und Chalkis im ersten vorchristlichen Jahrtausend anhand der archäologischen Funde und der historischen…